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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

Europäische Spitzenkandidaten nennen die Niederlande als Schreckbild für die EU

von AI | 24.Mai 2024 | Europe in brief AI

Niederlande diente in einer großen europäischen Wahldebatte als Schreckbild für das Ebnen des Weges zur Macht für die radikale Rechte. Die Spitzenkandidaten unter anderem der Grünen und der äußersten Linken warnen davor, nicht erneut denselben Fehler zu machen, indem sie die Zusammenarbeit mit der äußersten Rechten offenhalten.

PVV-Anführer Geert Wilders nach seinem Wahlsieg im November. EFE/EPA/REMKO DE WAAL

BRÜSSEL – Was in den Niederlanden mit dem Aufstieg der radikalen Rechten passiert ist, kann in ganz Europa passieren, warnte der EU-Spitzenkandidat der Grünen während einer großen Wahldebatte im Europäischen Parlament. Daher müssen europäische Parteien jetzt, zwei Wochen vor den Europawahlen, klar angeben, ob sie in Brüssel mit radikal-rechten oder extrem-rechten Parteien zusammenarbeiten wollen.

Laut dem deutschen EU-Spitzenkandidaten Terry Reintke spielt gerade das vage Drehen aller Parteien über eine solche eventuelle Zusammenarbeit extremen Rechten in die Karten. Denn so scheint es für die Wähler, als ob die extrem-rechten Parteien in Brüssel genauso ordentlich mitmachen dürfen wie in den Niederlanden die PVV, die eine Regierung mit VVD, NSC und BBB bilden wird.

Auch ein anderer EU-Spitzenkandidat äußerte sich während der Debatte über die niederländische Wahlkampagne und Regierungsbildung. Der Österreicher Walter Baier, Aushängeschild der Europäischen Linken, sagte, er sei „geschockt über das, was er aus den Niederlanden hörte“. Laut Baier „müssen wir verhindern, dass derartige Menschen an die Macht kommen“. Er warf der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen von der Mittepartei EVP vor, dass sie noch keine klare Aussage über eine eventuelle Zusammenarbeit mit radikal-rechten Parteien getroffen habe.

(23. Mai 2024)