Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Frankfurt/Main – Die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Claudia Buch, soll zum 1. Januar 2024 oberste Bankenaufseherin der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Die EZB nominierte die aus Paderborn stammende Ökonomin nach Angaben vom Mittwoch als Nachfolgerin des Italieners Andrea Enria. Notwendig sind nun noch die Zustimmung des Europaparlaments zu der Personalie sowie die Bestätigung durch die EU-Staaten.
Die EZB-Bankenaufsicht („Single Supervisory Mechanism“/SSM) war 2014 als Lehre aus der Banken- und Finanzkrise geschaffen worden. Einheitliche Regeln für die größten Geldhäuser im Euroraum sollen für mehr Stabilität im Finanzsystem sorgen. Enria führt die Aufsicht über die führenden Banken im Euroraum seit dem 1. Januar 2019. Die Amtszeit an der Spitze des sogenannten Supervisory Boards ist auf fünf Jahre begrenzt und kann nicht verlängert werden.
Als aussichtsreiche Kandidatin für die Enria-Nachfolge hatten Medien in den vergangenen Monaten auch die Vize-Chefin der irischen Notenbank, Sharon Donnery, genannt. Donnery war bereits bei der vorherigen Runde im Rennen, damals war Enria der Vorzug gegeben worden. Als weitere Kandidatin außer Buch und der Irin war in Medienberichten auch Margarita Delgado, Vize-Präsidentin der spanischen Zentralbank, genannt worden.
Buch, die zuvor Leiterin des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und viele Jahre als „Wirtschaftsweise“ im Beratungsgremium der Bundesregierung war, gehört seit Mai 2014 dem Vorstand der Bundesbank an. Dort ist sie unter anderem für die Finanzaufsicht zuständig. (13. September)
EU-Kommission plant Dialoge mit Industrie zu grüner Wirtschaft
Straßburg – Im Zuge des Übergangs hin zu einer grünen Wirtschaft will die EU-Kommission noch in diesem Monat mit einer Serie von Energiewende-Dialogen mit der Industrie beginnen. „Wir werden die europäische Industrie weiter unterstützen – während des gesamten Übergangs“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrer jährlichen Rede zur Lage der EU am Mittwoch in Straßburg. „Kernziel wird es sein, jeden Sektor gezielt bei der Entwicklung seines Geschäftsmodells für die Dekarbonisierung der Industrie zu unterstützen.“ Die Transformation sei für die künftige Wettbewerbsfähigkeit Europas entscheidend, zudem gehe es auch um Arbeitsplätze.
Mit dem Green Deal („Grüner Deal“) will die EU bis 2050 klimaneutral werden. Die Strategie umfasst Maßnahmen in verschiedenen Bereichen wie Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft. Nachdem in den vergangenen Monaten ein Großteil der geplanten Klimagesetze bereits auf den Weg gebracht wurde, geht es nun vor allem um die Umsetzung.
„Mit unserer Industriestrategie schauen wir uns für jedes Ökosystem die Risiken und Bedürfnisse bei diesem Übergang an“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin. „Wir müssen diese Arbeit zu Ende bringen. Und damit müssen wir einen Ansatz für jedes industrielle Ökosystem entwickeln. (13. September)
Korruptionsverdacht im EU-Parlament: Strengere Regeln verabschiedet
Straßburg – Nach den Bestechungsvorwürfen im Europaparlament haben die Abgeordneten für schärfere Transparenzregeln gestimmt. Eine deutliche Mehrheit von Parlamentariern sprach sich am Mittwoch in Straßburg unter anderem für Vermögenserklärungen am Anfang und am Ende eines Mandats aus. Außerdem soll es strengere Regeln für die Annahme von Geschenken und die Übernahme von Reisekosten durch Dritte geben. Künftig müssen auch deutlich mehr Treffen mit Lobbyisten veröffentlicht werden.
Die Regeln treten voraussichtlich im November in Kraft. „In Zukunft werden wir auf den Cent genau sehen, wie viel Abgeordnete nebenbei verdienen und ob sie weiterhin in der Lage sind, ihr Mandat im öffentlichen Interesse auszuführen“, sagte die Europaabgeordnete Gaby Bischoff von der sozialdemokratischen SPD.
In Zukunft werden wir auf den Cent genau sehen, wie viel Abgeordnete nebenbei verdienen.
Gaby Bischoff, Europaabgeordnete der SPD
In dem Ende 2022 öffentlich gewordenen Bestechungsskandal geht es um mutmaßliche Einflussnahme auf Entscheidungen des EU-Parlaments durch Katar und Marokko. Den Beschuldigten, darunter die ehemalige Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili, wird von der Staatsanwaltschaft Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Der mutmaßliche Drahtzieher Antonio Panzeri war lange Jahre Abgeordneter im EU-Parlament, bevor er eine Nichtregierungsorganisation gründete. (13. September)
Industrieproduktion in Eurozone fällt unerwartet deutlich
Luxemburg – Die Industrieproduktion in der Eurozone ist im Juli überraschend deutlich gefallen. Gegenüber dem Vormonat fiel die Herstellung um 1,1 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch mitteilte. Experten hatten mit einem Rückgang um 0,9 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank die Produktion um 2,2 Prozent.
Deutlich zurück ging im Monatsvergleich die Produktion von Investitions- und Gebrauchsgütern. Der Anstieg der Energieproduktion konnte diese Entwicklungen nicht ausgleichen. Die Produktion von Verbrauchs- und Zwischengütern legte ein wenig zu.
In Irland (-6,6 Prozent) und in Litauen (-4,4 Prozent) schrumpfte die Produktion am deutlichsten. Den stärksten Zuwachs verbuchte Malta (+3,4 Prozent). In Deutschland gab die Industrieproduktion um 1,6 Prozent nach. (13. September)
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der dpa-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der dpa. Sie wird montags und donnerstags veröffentlicht.