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Brüssel – Der slowenische Finanzminister Klemen Boštjančič ist der Meinung, dass auch ein Teil der Kohäsionsmittel für Sicherheit aufgewendet werden könnte. Wie er heute in Brüssel am Rande des Treffens der EU-Finanzminister, die über die Finanzierung von Verteidigung bzw. Sicherheit diskutieren, sagte, könnten die Mittel unter anderem für Infrastrukturprojekte oder Projekte zur Doppelnutzung verwendet werden.
„Es gibt keinen Zweifel, dass wir unsere Sicherheitskapazitäten erhöhen müssen. Ich spreche bewusst von Sicherheitskapazitäten, nicht nur von Verteidigungskapazitäten“, meinte er. Zur Sicherheit können nämlich auch Projekte beitragen, die für die doppelte zivile und militärische Nutzung bestimmt sind, und nicht nur militärische Ausrüstung, sagte er. Laut ihm geht es um Cyber- und Informationssicherheit sowie Infrastruktur.
„Wir sprechen von Ausgaben zur Erhöhung der Sicherheitskapazitäten und innerhalb dessen glauben wir, dass auch ein Teil der Kohäsionsmittel darauf ausgerichtet werden kann. Letztendlich könnte sogar ein Teil der Mittel, die sonst für Infrastrukturprojekte innerhalb der Kohäsion vorgesehen wären, für solche Projekte verwendet werden“, sagte er.
Die Umleitung eines Teils der Kohäsionsmittel sieht auch der vergangene Woche vorgestellte Plan der Europäischen Kommission vor, der darauf abzielt, die europäische Sicherheit bzw. Verteidigung zu stärken, was in diesem Bereich zusätzliche Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro bringen könnte.
Er umfasst auch die Möglichkeit einer vierjährigen Abweichung von den europäischen Haushaltsregeln und die Einrichtung eines neuen Finanzinstruments, das den Mitgliedstaaten für Investitionen in die Verteidigung Kredite von bis zu 150 Milliarden Euro zur Verfügung stellen würde. (11. März)