Für Polen ist in der nächsten Amtszeit der Europäischen Kommission die Verteidigung Priorität

Für Polen wird in der nächsten institutionellen Runde der Europäischen Union die Verteidigung und deren Finanzierung Priorität haben – sagte eine diplomatische EU-Quelle einer Gruppe von Korrespondenten. Es geht unter anderem um die gemeinschaftliche Finanzierung von Projekten wie dem EU-Luftverteidigungssystem oder dem Projekt Tarcza Wschód sowie die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie.

In Brüssel hat niemand Zweifel daran, dass angesichts der anhaltenden Aggression Russlands gegenüber der Ukraine die Verteidigung eines der dominierenden Themen sein wird, mit denen sich die EU in den kommenden Jahren befassen wird. Die Probleme mit der Lieferung von Munition und militärischer Ausrüstung aus EU-Ländern an die Ukraine haben die Notwendigkeit von Investitionen in den europäischen Rüstungssektor verdeutlicht.

In der EU wird seit geraumer Zeit auch die Frage gemeinsamer europäischer Projekte im Bereich der Verteidigung und ihrer Finanzierung aus dem gemeinsamen Haushalt diskutiert. Dies sind konkrete Vorschläge gefolgt, wie das von Polen vorgestellte Projekt zum Aufbau eines gemeinsamen europäischen Luftverteidigungssystems oder das Abwehrsystem Tarcza Wschód an der Grenze zu Russland und Belarus.

Die zukünftige Kommission wird einen Mechanismus zur Finanzierung solcher Projekte sowie der europäischen Rüstungsindustrie vorlegen.

„Polens Priorität wird es sein, eine solche EU-Politik zu etablieren, dass es nicht nur um öffentliche Aufträge geht, sondern dass Geld für die von Premierminister Tusk angekündigten Projekte gefunden wird. Es geht um die gemeinschaftliche Finanzierung von Projekten wie Tarcza Wschód oder Elementen, die Teil des Luftverteidigungssystems sind“, sagte die diplomatische Quelle gegenüber der Gruppe von Korrespondenten.

„Der politische Wille ist in dieser Hinsicht am wichtigsten. (…) Die Kommission muss einen Weg finden, dies zu finanzieren,“ fügte der Gesprächspartner hinzu.

Die Quelle sprach auch über die zukünftige Besetzung der höchsten EU-Positionen – Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und des Chefs der EU-Diplomatie. Dieses Thema wird beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Juni in Brüssel besprochen.

In diesem Fall glaubt die polnische Seite – wie die Quelle übermittelte –, dass die Einigung in dieser Frage alle Positionen als Paket und nicht einzeln betreffen sollte. (13.06.2024)