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Fumata grigia bei Fitto, Stillstand bei den designierten Vizepräsidenten der EU-Kommission

von AI | 14.Nov 2024 | Europe in brief AI

Die drei Kräfte der „Ursula-Mehrheit“, Konservative, Sozialisten und Liberale, haben sich für eine Verschiebung der Bewertung der sechs designierten Vizepräsidenten, darunter der Minister für Europäische Angelegenheiten, Raffaele Fitto, auf unbestimmte Zeit entschieden, in Erwartung einer Vermittlung durch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen.

Der Minister für europäische Angelegenheiten, den Süden, die Kohäsionspolitik und den Pnrr, Raffaele Fitto, bei der 45. Ausgabe des Treffens für die Freundschaft zwischen den Völkern, Rimini, 25. August 2024. ANSA/DORIN MIHAI/PASQUALE BOVE

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Brüssel (ANSA) – Der Super Tuesday der Anhörungen der designierten Vizepräsidenten der neuen Europäischen Kommission endete ergebnislos. Die drei Kräfte der ‚Ursula-Mehrheit‘, Christdemokraten, Sozialisten und Liberale, entschieden sich für eine Verschiebung der Bewertung der sechs angehenden Vizepräsidenten, darunter der Minister für Europäische Angelegenheiten, Raffaele Fitto, auf unbestimmte Zeit, in Erwartung einer Vermittlung durch die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Während seiner Bestätigungsanhörung distanzierte sich Fitto von souveränistischen Positionen und gab zu, dass er, obwohl er im Europäischen Parlament war, heute für die Next Generation EU gestimmt hätte. „Ich vertrete hier weder eine Partei noch Italien, sondern Europa“, betonte Fitto und beanspruchte, stets für eine stärkere Union gearbeitet zu haben. An diesem Tag wurden auch die Christdemokratin Henna Virkkunen, die Liberalen Kaja Kallas und Stephane Sejourné sowie die Sozialistinnen Teresa Ribera und Roxana Minzatu geprüft.

Bereits am frühen Morgen war klar, dass Christdemokraten, Sozialisten und Liberale weder mit dem Quorum der 2/3 des zuständigen parlamentarischen Ausschusses noch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder, die im dritten Wahlgang erforderlich ist, abstimmen würden. Mit einer einfachen Mehrheit wäre Fitto dank der Ja-Stimmen von Ecr, den Patrioten und sogar der Rechtsextremen AfD, eine äußerst unangenehme Hypothese für von der Leyen und nun auch für den Vorsitzenden der EVP, Manfred Weber, der sich den bevorstehenden Wahlen in Deutschland stellen muss, durchgekommen.

Auf der anderen Seite hatte die Sozialistin Ribera nicht die Gewissheit, selbst mit einfacher Mehrheit zu bestehen. Und ihre Anhörung hat es gezeigt. „Es lag an ihr, die Tragödie von Valencia zu vermeiden. Sie sollte vor Gericht stehen“, griffen sowohl Vox als auch die Partido Popular an. Innerhalb der EVP wollten die Spanier das Ja zu Ribera auf nach ihrer Anhörung im spanischen Parlament am 20. November verschieben.

Fratelli d’Italia versicherte, dass mit Fitto im Team, im Plenum die neue Kommission von der Leyen gewählt wird, wodurch sie de facto in die Mehrheit kommt (12. November).

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