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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

Geen boycot van Hongarije: minister Van Weel naar Boedapest

von AI | 19.Jul 2024 | Europe in brief AI

Nederland boycotiert die nächste Sitzung der EU-Minister in Ungarn nicht. Andere EU-Länder tun dies, und auch die Regierungsparteien VVD und NSC drängen darauf. Sie wollen Ungarn für die eigenmächtigen ‚Friedensgespräche‘ unter anderem mit dem Kreml bestrafen.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán im letzten Jahr bei einem früheren Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Foto: Grigory SYSOYEV / POOL / AFP

WOODSTOCK – Der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit David van Weel (VVD) reist am Montag zu einem informellen Ministertreffen in die ungarische Hauptstadt Budapest. Verschiedene Parteien in der Europäischen Union und auch innerhalb von Van Weels eigener VVD rufen inzwischen zu einem Boykott Ungarns wegen des solistischen Auftretens des ungarischen Premierministers Viktor Orbán auf. Aber laut Premierminister Dick Schoof „hat es hier im Kabinett keine Diskussion darüber gegeben“.

„Diese Linie ist eigentlich schon die ganze Woche die Linie der Niederlande“, sagt Schoof am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft im englischen Woodstock. Laut Schoof trifft das Kabinett eine pragmatische Entscheidung und schaut „pro Treffen“ auf die EU-Agenda. Dabei wird „das Interesse für die Niederlande“ abgewogen.

Schoof findet es nicht problematisch, dass es innerhalb der niederländischen Regierung und im Parlament unterschiedliche Meinungen darüber gibt, wie auf Ungarn zu reagieren ist. „Es ist am Parlament, seinen eigenen Standpunkt zu wählen, und am Kabinett, unseren Standpunkt zu wählen. Die Regierung regiert, das Parlament kontrolliert.“

Der Vorsitzende der EU-Regierungschefs, Charles Michel, sprach sich am Donnerstag gegen einen Boykott Ungarns wegen Orbáns ‚Friedensmission‘ nach unter anderem Moskau und Peking aus. Laut Michel werden die Verhältnisse in Europa schlechter, wenn die EU auf die Provokationen von Orbán antwortet. Die Europäische Kommission und einige andere EU-Länder haben jedoch einen Boykott verhängt.

(18. Juli 2024)