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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by AFP.

« Geh zum Teufel » : Die europäische Justiz will diese antirussische Marke nicht

von AI | 14.Nov 2024 | Europe in brief AI

Die europäische Justiz weigerte sich, einen berühmten Satz eines ukrainischen Beamten, der mit der russischen Aggression konfrontiert war, als Handelsmarke anzuerkennen, da sie ihn als politische Botschaft betrachtet.

Ein Foto, das am 17. Juli 2023 aufgenommen wurde, zeigt ein russisches Kriegsschiff, das in der Nähe der Kertsch-Brücke segelt, die das russische Festland mit der Krim verbindet, nach einem Angriff, der von ukrainischen Streitkräften beansprucht wurde. (Foto: STRINGER / AFP)

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Brüssel – Der europäische Gerichtshof hat am Mittwoch den Antrag der ukrainischen Grenzschutzbeamten auf Eintragung der Marke „Russian warship, go fuck yourself/Kriegsschiff der Russen, verpiss dich“ zurückgewiesen, da es sich um eine politische Botschaft handelt, die keinen kommerziellen Hinweis darstellt.

Der Satz, der viral wurde, wurde von einem ukrainischen Grenzschutzbeamten der kleinen Insel Snake Island gegenüber einem Schiff geäußert, das ihn am ersten Tag der russischen Invasion am 24. Februar 2022 zur Kapitulation aufforderte.

Die ukrainische Verwaltung hatte gehofft, diese Marke auf europäischer Ebene für ein breites Spektrum von Produkten sowie für Verlags-, Bildungs-, Freizeit- und Sportdienstleistungen zu registrieren.

Doch das Amt für geistiges Eigentum hatte sich dagegen ausgesprochen und die Ukrainer hatten den Europäischen Gerichtshof angerufen.  

Der Satz ist eine « politische Botschaft », die mit « der russischen Aggression assoziiert » wird. (…) Sie wird daher vom relevanten Publikum nicht als Hinweis auf die kommerzielle Herkunft der Produkte und Dienstleistungen wahrgenommen, die sie kennzeichnet », urteilte das Gericht in einem Urteil. (13. November 2024)

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