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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

Genehmigung der neuen Europäischen Kommission mündet im Chaos

von AI | 15.Nov 2024 | Europe in brief AI

BRÜSSEL (ANP) – Die Genehmigung einer neuen Europäischen Kommission ist in einem Chaos ausgeartet. Die zentristisch-rechte EVP, die Sozialdemokraten und die liberale Renew liegen über drei Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars, von denen zwei auch als Vizepräsidenten vorgesehen sind, im Clinch. Es handelt sich um den ungarischen Kandidaten Olivér Várhelyi (Gesundheit und Tierschutz), die Spanierin Teresa Ribera (Wettbewerbsfähigkeit) und den Italiener Raffaele Fitto (Kohäsionspolitik). Die politischen Spannungen zwischen den Parteien sind hoch, und die Atmosphäre ist zum Schneiden angespannt, berichten verschiedene Brüsseler Quellen.

Die Genehmigung der designierten EU-Kommissarin Teresa Ribera ist Teil eines politischen Spiels im Europäischen Parlament. Foto: Europa Press

Hinter verschlossenen Türen wird zwischen den Parteiführern intensiv verhandelt, um ohne allzu große Schrammen herauszukommen, damit eine neue Kommission am 1. Dezember starten kann. Die Vorsitzende der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist mittlerweile in die Verhandlungen eingebunden.

Es ist unklar, ob die Parteien eine Einigung erzielen werden.

Die EVP, die größte Fraktion im Europäischen Parlament, hat kein Problem mit Fitto und Várhelyi, wohl aber mit Ribera. Die EVP ist der Meinung, dass sie, die spanische Umweltministerin, zuerst im spanischen Parlament über die Überschwemmungskatastrophe im Süden Spaniens Rechenschaft ablegen muss, bevor sie ernannt werden kann, sagen Brüsseler Quellen. Ribera wird von diversen spanischen Europaabgeordneten mitverantwortlich für die Katastrophe gemacht.

Quellen aus der Partei von Ribera, den Sozialdemokraten, finden, dass die EVP die Entscheidungsfindung im Europaparlament durch das, was sie einen internen spanischen politischen Konflikt nennen, in Geiselhaft nimmt.

Sie haben dagegen Probleme mit Fitto, vor allem als Vizepräsident. Auch die liberale Renew sträubt sich gegen Fitto, da seine Partei es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so ernst nehmen würde. Fitto ist wie Italiens Premierministerin Giorgia Meloni Mitglied der rechten und konservativen Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens).

Diese beiden Parteien wollen so schnell wie möglich über die sechs Vizepräsidenten und Várhelyi abstimmen. Die EVP möchte das erst nächste Woche tun.

Sie befürchten auch, dass die EVP mit rechtsradikalen Parteien koalieren wird. Quellen innerhalb der EVP bestreiten das vehement.

Inzwischen wächst der Druck auf den spanischen Premierminister Pedro Sánchez, Ribera zurückzuziehen und einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Wenn dies geschieht, ist es unwahrscheinlich, dass die neue Kommission am 1. Dezember starten kann. Das gilt auch, wenn einer oder mehrere der drei umstrittenen Kandidaten in den kommenden Tagen scheitern.

(13. November 2024)