Intesa über Spitzenjobs, von der Leyen wird mit Meloni verhandeln

Brüssel (ANSA) – Emmanuel Macron und Olaf Scholz hatten es nach der ersten Runde der Führer, die am 17. Juni mit einem grauen Rauchsignal endete, versprochen: Die Einigung über die neuen EU-Spitzenposten würde bald kommen. Schließlich nahm das grundsätzliche Abkommen in einer Videokonferenz Gestalt an, wobei ihre beiden Stimmen und die der anderen Verhandlungsführer der europäistischen Achse aus Konservativen, Sozialisten und Liberalen zusammenkamen. Das Gesicht der neuen Europäischen Kommission wird, wenn keine Überraschungen passieren, weiterhin Ursula von der Leyen sein.

Neben der Spitzenkandidatin der EVP wird die liberale estnische Premierministerin Kaja Kallas die Zügel der gemeinsamen Außenpolitik übernehmen. Während der portugiesische Sozialist Antonio Costa die Arbeiten des Europäischen Rates orchestrieren wird. Ein Trio, dem sich aller Wahrscheinlichkeit nach die Malteserin Roberta Metsola – auf dem Ticket der EVP – für eine zweite Amtszeit im Europäischen Parlament anschließen wird. Ein Namenspool, der seit Wochen stabil war, aber durch das Aufbieten der Konservativen, die nach dem Wahlsieg eine Staffelübergabe an der Spitze des Europäischen Rates forderten, das gesamte Gleichgewicht gefährdete.

Die sechs Verhandler – neben Macron und Scholz auch Pedro Sánchez, Kyriakos Mitsotakis, Donald Tusk und Mark Rutte – trafen sich zu einer eingeschränkten Runde mit demselben Kandidatenpaket auf dem Tisch. Die italienische Premierministerin, Giorgia Meloni, nahm nicht an den Verhandlungen teil. Ein Ausschluss, der nach den Unmutsbekundungen der letzten Woche dennoch mit einer entscheidenden Zusicherung gemildert wurde: von der Leyen wird hinter verschlossenen Türen mit ihr den Preis für Roms Unterstützung eines Abkommens verhandeln, für das ohnehin eine qualifizierte Mehrheit ausreicht (mindestens 15 Länder, die 65% der EU-Bevölkerung vertreten) und bei dem daher kein Führer ein Vetorecht hat.

Im Gegenzug wurde zugesichert, dass Meloni „ein bedeutendes Portfolio“ in der nächsten Kommission erhalten wird, wie von ihr gefordert. Wenn am Tisch der EU-Führer alles glatt läuft, wird das letzte Hindernis für von der Leyen auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit die Abstimmung Mitte Juli in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments sein. Wo das Risiko der abtrünnigen Abgeordneten weiterhin besteht. Die europäischen Sozialisten haben durch ihre frisch wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia Perez bereits angekündigt, dass die Einigung „kein Blankoscheck“ sei und dass ihre Unterstützung von dem Programm abhängt, das die Deutsche aufstellt (25. Juni).