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BRÜSSEL – Die slowakische Europaabgeordnete Lucia Yar (Progresívne Slovensko, Renew Europe) wurde am Dienstag in Brüssel zur stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses (BUDG) des Europäischen Parlaments (EP) gewählt, teilt die TASR mit.
Lucia Yar erhielt 28 von 39 Stimmen, benötigt wurden 21. Die Wahl in dieses Amt folgt auf ihre Wahl zur Koordinatorin dieses Ausschusses für die Fraktion Renew Europe am Montag. „Durch die Kumulierung dieser beiden Funktionen in diesem einflussreichen Ausschuss werde ich einen direkten und signifikanten Einfluss auf die Gestaltung der politischen Leitlinien und Positionen zum EU-Haushalt haben. Zur besseren Vorstellung: Für dieses Jahr sind die Verpflichtungen des EU-Haushalts auf 190 Milliarden Euro angesetzt, und die Einnahmen übersteigen 142 Milliarden Euro. Daher fühle ich eine große Verantwortung,“ sagte Yar gegenüber der TASR. Sie fügte hinzu, dass sie mehr direkte Gelder für die Regionen durchsetzen möchte, aber auch eine bessere Sicherung der Verteidigung Europas und der Slowakei sowie die Unterstützung von Frauen.
Zum Arbeitsbereich des BUDG-Ausschusses gehören auch der Wiederaufbauplan und der Konditionalitätsmechanismus für EU-Fonds unter Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, die für die Slowakei von entscheidender Bedeutung sind. „Meine Partner werden daher natürlicherweise die EU-Kommissare und -Kommissarinnen, das Vorsitzland im EU-Rat, die Mitgliedsländer und alle anderen Institutionen der Union, die ebenfalls am EU-Haushalt beteiligt sind, sein. Ich freue mich auf diese Arbeit,“ sagte Yar. Insgesamt sind in diesem Ausschuss 40 Europaabgeordnete tätig. Über seine Zusammensetzung und die Anzahl der Mitglieder entschieden die europäischen Gesetzgeber während der konstituierenden Sitzung in Straßburg in der vorherigen Woche. Der BUDG ist einer von 20 ständigen Ausschüssen des EP und ist für Fragen im Zusammenhang mit dem EU-Haushalt und dem mehrjährigen Finanzrahmen verantwortlich.