Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Anfang dieser Woche hat die EU offiziell eine Ausbildungsmission für ukrainische Truppen gestartet, die „militärische Unterstützungsmission zur Unterstützung der Ukraine“ (EUMAM Ukraine). Der Grundsatzbeschluss zur Einrichtung der Ausbildungsmission wurde bereits am 17. Oktober von den Außenministern gefasst. Ungarn war das einzige Land, das nicht dafür gestimmt hat, sondern von der Möglichkeit einer konstruktiven Enthaltung Gebrauch machte. Das bedeutet, dass das Land weder an der Mission teilnimmt, noch finanziert. Österreich hatte bereits erklärt, die Mission zu unterstützen, plant jedoch nicht, sich aktiv an ihr zu beteiligen.
Es handelt sich um die bislang größte militärische Ausbildungsmission der EU. Sie soll zunächst 15.000 ukrainische Soldaten auf den Kampfeinsatz vorbereiten. Sie ist auf erstmal zwei Jahre angelegt und soll jährlich rund 60 Millionen Euro kosten. Das Geld stammt aus der Europäischen Friedensfazilität, einem Fonds, der stark beansprucht wird, da er auch zur Deckung der Kosten für Waffenlieferungen von EU-Mitgliedern an die Ukraine herangezogen wird. Die Mission wird von etwa zwanzig Mitgliedsstaaten durchgeführt.
Hauptquartiere der Mission in Polen und Deutschland
Das Hauptquartier der Mission wird im ukrainischen EU-Nachbarland Polen eingerichtet, ein zweites Hauptquartier soll es in Deutschland geben. Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte bei einem Treffen mit EU-Kollegen in Brüssel, Berlin plane, bis Juni nächsten Jahres 5.000 Ukrainer in den „unterschiedlichsten Fähigkeiten“ auszubilden.
Slowenien wird sich an der EU-Mission zur Ausbildung ukrainischer Truppen voraussichtlich mit einigen Dutzend Ausbildern beteiligen, die nach Deutschland entsandt werden sollen, teilte der Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Damir Črnčec, am Dienstag in Brüssel mit. Er wies darauf hin, dass dieser Plan noch von der Regierung bestätigt werden müsse. Das Ministerium erörtert derzeit intern, in welcher Form Slowenien teilnehmen könnte und welche speziellen Fähigkeiten der slowenischen Streitkräfte genutzt werden könnten. Welche Experten Slowenien entsenden werde, hänge auch vom Bedarf der ukrainischen Armee ab, sagte Črnčec. Vorerst gebe es jedoch keine Pläne für die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Slowenien.
Beteiligung anderer Länder
Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles kündigte auf der Ratstagung am Dienstag an, dass Spanien im Rahmen dieser Mission 2.400 ukrainische Soldaten pro Jahr ausbilden kann. Sie erinnerte daran, dass Spanien bereits mehr als hundert Angehörige der ukrainischen Streitkräfte in Zaragoza, Almería, Toledo und Madrid individuell ausgebildet habe.
„Spanien war schon immer ein Verbündeter, der sich an allen Missionen der Europäischen Union beteiligt hat, und wir verstehen, dass diese Mission wichtig ist, um der Ukraine zu helfen“, sagte Robles in Brüssel.
Die belgische Verteidigungsministerin Ludivine Dedonder kündigte an, dass ihr Land 50 bis 100 Soldaten für die Mission zur Verfügung stellen werde. Die belgische Armee ist auf die Minenräumung zu Lande und zu Wasser spezialisiert und bereit, dieses Know-how weiterzugeben. Im vergangenen Monat hatte die Regierung bereits beschlossen, nächstes Jahr ukrainische Soldaten nach Belgien einzuladen, um sie im Umgang mit neuen Materialien zur Beseitigung von Sprengstoffen zu auszubilden. Je nach den Bedürfnissen und Wünschen Kiews wäre das Land aber auch bereit, andere Formen der Ausbildung anzubieten, z. B. Kampftraining und Feuerunterstützung, Kommunikation und Traumatologie auf dem Schlachtfeld.
Bulgarien wird in Sofia vier Einheiten von insgesamt 60 ukrainischen Militärkrankenschwestern und medizinischem Personal im Rahmen von EUMAM Ukraine ausbilden. Das Land hofft, bereits in der nächsten Woche einen Parlamentsbeschluss über die Unterstützung mit militärischer Ausrüstung fassen zu können.
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu betonte auf dem Treffen der Außenminister die Notwendigkeit, die EU-Unterstützung für die Ukraine auf allen Ebenen – politisch, finanziell, militärisch und wirtschaftlich – fortzusetzen. Er begrüßte den Start und die schnelle Operationalisierung von EUMAM Ukraine und die Annahme von Hilfsmaßnahmen durch die Europäische Friedensfazilität. Er wies auch darauf hin, dass Rumänien die Ukraine weiterhin in vielerlei Hinsicht unterstützen werde, und erinnerte an die Bemühungen Rumäniens, die Ausfuhr von Getreide und anderen ukrainischen Produkten über die rumänischen Seehäfen zu erleichtern.
Unklare Situation in Kroatien
Die kroatische Regierung möchte sich an der Ausbildungsmission ukrainischer Soldaten (EUMAM Ukraine) beteiligen, aber ist nicht sicher, dass dies geschehen wird. Denn der kroatische Präsident Zoran Milanović, der die Befehlsgewalt über die Armee hat, lehnt dies ab. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte kann der Präsident die Entscheidung der Regierung blockieren. Sein Widerstand kann durch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament überstimmt werden. Nachdem er seine Ablehnung am 15. November erneut betont hatte, erklärte Milanović: „Lassen Sie das Parlament die Angelegenheit diskutieren, wenn zwei Drittel der Abgeordneten eine entsprechende Entscheidung treffen, werde ich sie akzeptieren.“
Die kroatische Regierung wirft Milanović vor, pro-russische Ansichten zu vertreten, während er glaubt, dass Kroatien durch seine Teilnahme an der EUMAM Ukraine irgendwie in den Krieg verwickelt würde. Präsident Milanović wirft der Regierung vor, sie versuchten, ihn bei der Entscheidungsfindung in den Bereichen Außenpolitik und Verteidigung zu umgehen.
Verteidigungsminister Mario Banožić weigerte sich am Dienstag nach dem Ministertreffen, über die Beteiligung Kroatiens zu sprechen: „Ich kann mich zu den Modulen erst äußern, wenn sie die Koordinierungsgremien, vor allem die Regierung, passiert haben. Die Module wurden von der kroatischen Armee auf der Grundlage ihrer Erfahrungen in früheren Missionen und Operationen vorgeschlagen.“ Auf die Frage, ob ukrainische Soldaten in Kroatien oder in einem anderen EU-Mitgliedsland ausgebildet würden, wenn die Entscheidung genehmigt würde, sagte Banožić, dass beide Module vorgeschlagen worden seien.
Gemeinsame Waffenbeschaffung
Die Verteidigungsminister erörterten auch die gemeinsame Beschaffung von Waffen. Der kroatische Minister Banožić begrüßte die bisherige Arbeit der Arbeitsgruppe im Hinblick auf das Potenzial der Zusammenarbeit und die Möglichkeit einer gemeinsamen Beschaffung. Auch Belgien befürwortet die gemeinsame Beschaffung in der EU und hat bereits gemeinsam mit seinen Nachbarn Luxemburg und den Niederlanden Waffen gekauft. Nach dem Treffen erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, dass der Bedarf ermittelt worden sei und die EU nun auf die Industrie zugehen werde.
Vor dem Treffen hatte Borrell davor gewarnt, dass der Kontinent in einen Wettlauf um die Auffüllung der erschöpften Bestände geraten könnte, nachdem im letzten Jahr so viele Waffen an die Ukraine geliefert wurden.
„Wichtig ist, dass wir zusammenarbeiten, um eine Aufteilung des Marktes und einen Wettbewerb zu vermeiden“, sagte Borrell in Brüssel. Eine Situation wie während der Covid-19-Pandemie, als die EU-Mitgliedstaaten im Eiltempo Impfstoffe für ihre eigenen Länder kauften, sollte vermieden werden, sagte er.
„Alle zusammen, alle zusammen bekommen bessere Preise, bessere Qualität und bessere Fristen“, sagte er.
Nach Angaben Brüssels hat die Europäische Union zusammen mit den Lieferungen der einzelnen Mitgliedstaaten militärische Waffen und Ausrüstung im Wert von insgesamt acht Milliarden Euro an die Ukraine geliefert. Das entspricht etwa 45 Prozent des Wertes der von den Vereinigten Staaten gelieferten Waffen.
Dieser Artikel wird freitags veröffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.