BRÜSSEL (ANP) – Die Handelsminister der EU beraten am Mittwoch digital über eine Reaktion auf die Entscheidung der USA. Die Europäische Kommission bedauert den Schritt von Trump, bereitet sich darauf jedoch seit langem vor. Die Kommission verspricht, dass die Gegenmaßnahmen stark und verhältnismäßig sein werden.
Als Trump während seiner ersten Amtszeit 2018 Importzölle auf Stahl und Aluminium einführte, reagierte die EU mit einem ersten Paket von 2,8 Milliarden an Zöllen. Diese trafen unter anderem Bourbon, Motorräder von Harley Davidson sowie einen Teil von Stahl und Aluminium. Laut der Financial Times war dieser Betrag mittlerweile auf 4,8 Milliarden angestiegen. Unter Trumps Nachfolger, Präsident Joe Biden, wurden die Sanktionen ausgesetzt.
Ende März läuft diese Vereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und Biden aus und wird am 1. April automatisch wieder in Kraft treten. Die Europäische Kommission kann beschließen, das Einfrieren früher aufzuheben und die Einführung von Gegenmaßnahmen vorzuziehen.
Laut einem EU-Diplomat wird die Kommission vermutlich auch andere Maßnahmen ergreifen, jedoch vergleichbar mit denen von 2018. Dabei wird es sich jedenfalls um gezielte Maßnahmen handeln, die die USA oder spezielle Staaten direkt finanziell schmerzen.
Ein anderer EU-Diplomat erwartet, dass der erste Schritt der EU gezielt und begrenzt sein wird. Doch sollte Trump in den kommenden Wochen oder Monaten mit weiteren Handelsmaßnahmen kommen, wird auch die EU mit weiteren Gegenmaßnahmen reagieren.
Während der ersten Präsidentschaft von Trump wartete die EU drei Monate mit einer Reaktion auf die Importzölle. Nun wird diese Reaktion schneller erfolgen. Laut EU-Diplomaten liegen konkrete Gegenmaßnahmen bereit, sind jedoch noch unter Verschluss.
Diplomaten hoffen, dass Trump mit der Ankündigung etwas anderes bezweckt, wie er von Mexiko wollte, dass es seine Grenzen zu den USA stärker bewacht, um illegale Einwanderung zu verhindern. Das sollte während der Verhandlungen deutlich werden.
(11. Februar 2025)