Michel: Unterstützung für von der Leyen und Kallas, um führende Positionen zu übernehmen, Costa den Ratspräsidenten

BRÜSSEL – Die EU-Führer haben den ehemaligen portugiesischen Premierminister António Costa zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt und Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit an der Spitze der Europäischen Kommission sowie die estnische Premierministerin Kaja Kallas als Kandidatin für die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, teilte der amtierende Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, mit.

Die Ernennung von Von der Leyen und Kallas für die Ämter der Kommissionspräsidentin bzw. der Chefdiplomatin der EU muss nun vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Andererseits wählt der Europäische Rat seinen Präsidenten selbst. „Der Europäische Rat hat von der Leyen als Kandidatin für die Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen“, sagte Michel.

In einer separaten Mitteilung sagte er, dass der Europäische Rat Kaja Kallas zur Kandidatin für die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik gewählt habe. „Der Europäische Rat hat António Costa zum neuen Präsidenten des Europäischen Rates gewählt“, bestätigte Michel. Die EU-Führer entschieden über ein Paket von Spitzenpositionen, auf das sich zuvor die drei politischen Gruppierungen im Europäischen Parlament – die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten und die Liberalen – geeinigt hatten.

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas erklärte, sie sei geehrt durch die Unterstützung des Europäischen Rates und betonte, dass die Hauptherausforderungen für die europäische Außenpolitik der Krieg in Europa und die zunehmende Instabilität in der Nachbarschaft der EU und weltweit seien. „Als Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik werde ich im Dienst unserer gemeinsamen Interessen stehen. Europa muss ein Ort sein, an dem die Menschen frei, sicher und wohlhabend sind. Meine Arbeit wurde und wird von diesen Zielen geleitet“, sagte Kallas. (27. Juni)