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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by Belga.

Natuurherstelgesetz dann doch nach Kehrtwende von Österreich genehmigt

von AI | 18.Jun 2024 | Europe in brief AI

Nach monatelanger Blockade haben die Mitgliedstaaten das europäische Gesetz zur Wiederherstellung der Natur schließlich doch genehmigt. Das war nur möglich, weil Österreich zu einem Ja wechselte.

Ein Naturschutzgebiet in Deutschland. - Foto: EFE/EPA/ULI DECK/Archiv

Brüssel – Die europäischen Umweltminister haben das viel diskutierte Naturwiederherstellungsgesetz am Montag schließlich verabschiedet. Die geänderte Haltung Österreichs sorgte für die erforderliche Mehrheit.

Die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler drückte am Montag auf den grünen Knopf, weil, so argumentierte sie, das Bundesland Wien ihre Position geändert hatte und dadurch die gesamte österreichische Haltung veränderte. „Außerdem habe ich immer gesagt, dass ich die Gesetzgebung genehmigen würde, wenn es einen Weg dazu gibt“, sagte sie. Nicht unwichtig ist auch, dass Österreich im September Parlamentswahlen hat.

„Ich habe immer gesagt, dass ich die Gesetzgebung genehmigen würde, wenn es einen Weg dazu gibt.“

Umweltministerin von Österreich Leonore Gewessler

Gewesslers Stimme erwies sich schließlich als entscheidend. Nach einer Debatte, in der alle Mitgliedstaaten ihre Positionen noch einmal darlegten, wurde die erforderliche qualifizierte Mehrheit erreicht. Zwanzig der 27 Mitgliedstaaten stimmten dafür, sechs (Finnland, Italien, Ungarn, Niederlande, Polen, Schweden) stimmten dagegen, nur Belgien enthielt sich.

Die Sitzung der Umweltminister wurde im Namen der belgischen EU-Ratspräsidentschaft vom Brüsseler Minister Alain Maron geleitet. „Das Gesetz ist das Ergebnis einer langen Bemühung, die sich ausgezahlt hat. Wir dürfen keine Pause einlegen, wenn es um den Schutz unserer Umwelt geht“, reagierte er sofort.