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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

Niederländische Europaabgeordnete wütend auf das Unterhaus

von AI | 14.Mar 2025 | Europe in brief AI

Niederländische Europaabgeordnete von GroenLinks-PvdA, CDA, Volt, D66 und VVD sind wütend auf die Zweite Kammer, die sich am Dienstag gegen den europäischen Wiederbewaffnungsplan der Europäischen Kommission ausgesprochen hat. Die Europaabgeordneten nennen es „unverantwortliches Verhalten“ (CDA), „kurzsichtig und gefährlich“ (GroenLinks-PvdA) und „einen großen historischen Fehler“ (Volt).

Der niederländische Premierminister Dick Schoof (Foto: Ramon Van Flymen/ANP/dpa)

STRAATSBURG (ANP) – „Eine peinliche Vorstellung, diese Abstimmung in der Zweiten Kammer. Die Niederlande stehen international blamiert da“, sagt Thijs Reuten im Namen von GroenLinks-PvdA. „PVV, NSC und BBB setzen unser Land wieder in den Bus nach hinten und lassen den Premier wie einen Stein fallen.“

Während des EU-Sondergipfels zu Verteidigung und Ukraine am vergangenen Donnerstag sprach der niederländische Premierminister Dick Schoof seine Unterstützung für den Plan der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus. Die Zweite Kammer stimmte am Dienstag mit knapper Mehrheit gegen ihren EU-Wiederbewaffnungsplan.

Zurückkommen auf diese Unterstützung ist unverantwortlich, findet die VVD-Fraktion im Europäischen Parlament. Schoof und die Niederlande werden damit ins Abseits gestellt, lautet die identische Reaktion der europäischen und der Kammerfraktion der VVD.

„Unverantwortliches Verhalten dieser Parteien, gerade jetzt müssen wir stark zusammenstehen“, schreibt CDA-Fraktionsvorsitzender Tom Berendsen auf X. „Ganz Europa will den dringend notwendigen Schritt nach vorn für unsere eigene Sicherheit machen.“ Ihm zufolge ist „dies der Moment, für das gemeinsame Interesse einzustehen und nicht an seinem eigenen Recht festzuhalten.“

„Im Kreml wird wieder gefeiert, weil Europa sich durch solche Entscheidungen der Zweiten Kammer klein hält“, sagt Reinier van Lanschot, Fraktionsvorsitzender von Volt. Van Lanschot betont die Bedeutung der Einigkeit. „Wir müssen nicht warten, bis der Krieg Europa vereint, sondern Europa vereinen, um Krieg zu verhindern.“

Auch D66-Fraktionsvorsitzender Gerben-Jan Gerbrandy findet, dass die Zweite Kammer mit einem ‚Nein‘ zu zusätzlichen Geldern zum Schutz Europas „völlig aus der Reihe“ tanzt. Nicht nur bei europäischen Ländern, sondern auch bei einer Mehrheit der Niederländer, die seiner Meinung nach wollen, dass gemeinsam in Verteidigung investiert wird.

Auch eine große Mehrheit des Europäischen Parlaments hält dies für wichtig, wie sich am Dienstag während einer Debatte zeigte.

(11. März 2025)