Nog kein weißer Rauch über den belgischen Kandidaten für die EU-Kommissarposition

Es ist noch immer nicht klar, wen Belgien als Kandidat für den EU-Kommissar vorschlagen wird. Die fünf politischen Parteien, die zusammen eine neue Regierung bilden wollen, haben am Donnerstag über die Nominierung beraten, aber eine Entscheidung ist noch immer nicht getroffen worden.

Da die Wahlen zum Europäischen Parlament in Belgien mit den föderalen (nationalen) Wahlen und den Regionalwahlen zusammenfielen, wird über die Nominierung des belgischen EU-Kommissars von den Parteien entschieden, die über eine neue föderale Regierung verhandeln. Derzeit sind dies die frankophonen Parteien MR und Les Engagés und die flämischen Parteien N-VA, Vooruit und CD&V.

Für keine dieser fünf Parteien hat die Funktion des EU-Kommissars Priorität, aber da Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bis Ende August einen Kandidaten haben möchte, haben sie am Donnerstag dennoch darüber beraten. Weißer Rauch ist vorerst nicht in Sicht, aber die Chancen stehen gut, dass die MR den Kandidaten bestimmen darf.

Die frankophonen Liberalen hatten mit Didier Reynders in den letzten fünf Jahren bereits den Kommissar, und auch jetzt scheint er die logischste Wahl zu sein. Mit seiner Erfahrung könnte er Anspruch auf eine wichtige Zuständigkeit erheben und zudem hat er sich explizit für ein neues Mandat beworben.

Nur möchte von der Leyen gerne mehr weibliche Kandidaten für ihre Kommission und ein Mitgliedstaat, der eine Frau nominiert, könnte möglicherweise auch eine wichtigere Zuständigkeit erhalten. Daher wird auch der Name der Außenministerin Hadja Lahbib genannt. Wer es letztendlich wird – Reynders, Lahbib oder doch ein anderer Kandidat – sollte in den kommenden Tagen oder Stunden bekannt werden. (29/08/2024)