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Planen: So will die EU Ungarn umgehen

von AI | 15.Jul 2024 | Europe in brief AI

Ein informelles Treffen in Ungarn kann in ein formelles umgewandelt werden – und damit nach Brüssel verlegt werden. Dies ist eine Methode, die jetzt geplant wird, um gegen Viktor Orbán vorzugehen.

Ungarns Premierminister Viktor Orban. Foto: Miguel Medina/AFP

Ministerpräsident Viktor Orbáns „Friedensreisen“ nach Moskau und Peking haben scharfe Kritik aus anderen EU-Ländern erhalten.

„Es ist völlig inakzeptabel, dass man sich auf diese Weise verhält und solche Reisen unternimmt. Es ist in keiner Weise ein Verhalten, das von der EU sanktioniert wird“, sagt Schwedens Landwirtschaftsminister Peter Kullgren (KD) auf dem Weg zu dem Ministertreffen mit István Nagy, dem ersten Ungarn, der eine formelle Ministertagung in Brüssel unter dem neu begonnenen Vorsitz seines Landes im Ministerrat leitet.

Schweden und mehrere andere Länder setzen ein Zeichen gegen Orbáns Verhalten, indem sie keine Minister, sondern nur Beamte zu verschiedenen informellen Treffen in Ungarn im Juli schicken.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat außerdem einen besonderen Plan, damit die Länder das für Ende August in Budapest stattfindende Treffen der Außen- und Verteidigungsminister vermeiden können. Laut Informationen der Nachrichtenseite Politico Europe möchte Borrell einfach gleichzeitig zu einer formellen Sitzung in Brüssel einladen – und dieses hätte dann Vorrang. Der Vorschlag soll diese Woche auf Botschafterebene diskutiert werden.

(15. Juli)