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Die im Haushalt für das Jahr 2025 vorgesehenen rekordhohen Ausgaben für die Verteidigung werden die Position Polens unter den NATO-Ländern nicht ändern – wir geben bereits heute am meisten für diesen Zweck im Verhältnis zum BIP aus. In nominalen Werten belegt Polen den vierten Platz in Europa, hinter Deutschland, Großbritannien und Frankreich.
Im vom Regierung am Mittwoch angenommenen Haushaltsentwurf sollen die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 186 Mrd. PLN betragen, was 4,7 % des polnischen BIP ausmachen wird. Es wird also ein weiteres Jahr kontinuierlicher Ausgabensteigerungen für diesen Zweck sein.
Laut dem NATO-Bericht über die von den Mitgliedstaaten des Bündnisses für das Militär bereitgestellten Finanzmittel vom Juni dieses Jahres werden für Polen im Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 4,12 % des BIP und im Jahr 2023 in Höhe von 3,26 % des BIP geschätzt.
Unser Land erfüllt seit 2020 den von den Verbündeten festgelegten Schwellenwert von 2 % des BIP, während es in diesem Jahr am meisten im Verhältnis zum BIP von allen Alliiertenländern ausgeben wird. Zweiter im Jahr 2024 laut dem NATO-Bericht wird Estland (3,43 %), dritter die Vereinigten Staaten (3,38 %), vierter Lettland (3,15 %), fünfter Griechenland (3,08 %). Gleichzeitig werden nur diese fünf Länder mehr als 3 % ihres BIP für die Verteidigung aufwenden.
Währenddessen werden 23 der 32 NATO-Mitgliedstaaten in diesem Jahr das auf 2 % des BIP festgelegte Mindestausgabenniveau erfüllen, was einen Anstieg um 13 Länder gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Nach wie vor unter dem Schwellenwert finden sich: Belgien, Kroatien, Spanien, Luxemburg, Kanada, Portugal, Slowenien und Italien.
In nominaler Hinsicht sind die Vereinigten Staaten traditionell führend, die laut NATO im Jahr 2024 968 Mrd. Dollar für das Militär ausgeben werden. Alle anderen Mitgliedstaaten werden weniger als 100 Mrd. Dollar für diesen Zweck aufwenden, obwohl Deutschland dieser Zahl sehr nahe kommen wird, da ihre Ausgaben für dieses Jahr auf 98 Mrd. Dollar geschätzt werden. Dritter nach den USA und Deutschland wird Großbritannien sein, das 82 Mrd. Dollar für die Verteidigung ausgeben wird, und vierter Frankreich mit geplanten 64 Mrd. Dollar.
Polen liegt mit geplanten Militärausgaben von knapp 35 Mrd. Dollar an fünfter Stelle. Direkt dahinter folgt Italien, das in diesem Jahr 0,5 Mrd. Dollar weniger für die Verteidigung ausgeben möchte als Polen. Die Anhebung der Ausgaben durch Warschau für das nächste Jahr wird daher bedeuten, dass Polen seine Position unter den fünf Ländern mit dem größten Verteidigungshaushalt in der NATO festigt. (28.08.2024)