Premier: Aufgrund von Slowenien werden die Ernennungsverfahren der Europäischen Kommission nicht leiden

Ljubljana – Der slowenische Regierungspräsident Robert Golob hat die Opposition beschuldigt, den Ernennungsprozess der Kandidatin für die Europäische Kommission aus Slowenien, Marta Kos, zu verzögern. Er versicherte, dass die Ernennungsverfahren der Kommission nicht unter Slowenien leiden würden. Die Oppositionspartei SDS möchte nämlich keine Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für EU-Angelegenheiten einberufen, bis sie Klarheit über den Rückzug des ursprünglichen Kandidaten Tomaž Vesel erhalten hat.

Der Premierminister sagte vor der Sitzung des Rates der liberalen Partei Gibanje Svoboda zunächst, dass er die laufenden Verfahren nicht kommentieren wolle, und dass er es auch diesmal nicht tun werde. Während seiner Aussage änderte er jedoch seine Meinung und betonte, dass er immer wieder fasziniert sei, wenn die Opposition sich mit prozeduralen Komplikationen beschäftigt, auch bei Entscheidungen, auf die sie keinen Einfluss habe, sondern nur die Regierungsarbeit behindere.

Er fügte hinzu, dass er heute mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gesprochen habe. Gleichzeitig versicherte er, dass die Ernennungsverfahren der Kommission nicht unter Slowenien leiden würden, und dass auch der Ruf des Landes nicht leiden werde.

Die slowenische Regierung hat am Montag, nachdem der ehemalige Vorsitzende des slowenischen Rechnungshofs, Tomaž Vesel, seine Kandidatur am Freitag zurückgezogen hatte, die ehemalige Diplomatin Marta Kos als Kommissarskandidatin nominiert. Bevor der Vorschlag nach Brüssel gesendet wird, muss dieser jedoch noch die Stellungnahme des zuständigen Ausschusses im Parlament erhalten, die allerdings nicht bindend ist.

Der Vorsitzende des Ausschusses für EU-Angelegenheiten, Franc Breznik von der oppositionellen SDS, die Teil der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, besteht darauf, dass, wenn er die Sitzung für Freitag einberufen soll, er bis Donnerstag zusätzliche Unterlagen und Erklärungen von der Regierung zu den Gründen für den Wechsel der Kandidaten erhalten möchte.

Da das Ernennungsverfahren der Kommissarskandidatin in Slowenien noch nicht abgeschlossen ist, hat die Kommissionspräsidentin von der Leyen die für heute geplante Vorstellung des Kommissionsteams auf nächsten Dienstag verschoben. (11. September)