Schwedens Migrationsminister: Zeit für EU-Vorschlag zur Rückkehr

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Stockholm – Nach Berechnungen der Europäischen Kommission sind es nur etwa 20 Prozent der Personen, denen das Aufenthaltsrecht in der EU verweigert wird, die die Union tatsächlich verlassen. Dies hat zu Versprechen über zukünftige EU-Vorschläge zu aktualisierten gemeinsamen Ausweisungsregeln geführt – aber auch den Wunsch, „Rückkehrzentren“ zu schaffen, um Personen zu sammeln, die aufgefordert wurden zu gehen.

Dem schließen sich nun auch die drei schwedischen Regierungsparteien Moderaterne, Christdemokraten und Liberale sowie die Unterstützungspartei Schwedendemokraten an, laut Schwedens Einwanderungsminister Johan Forssell.

“Wir möchten jetzt, dass die Kommission einen konkreten Vorschlag entwickelt, über den entschieden werden kann, sowohl wie er in der Praxis funktioniert als auch rechtliche Fragen, die es gibt“, sagt Forssell gegenüber TT.

Das Abkommen, das Italien mit Albanien getroffen hat, um Teile der italienischen Asylverwaltung auf albanischem Gebiet abzuwickeln, sieht er als Beispiel dafür, dass es außerhalb der EU Interesse an solchen Zentren geben könnte.

In welchen Ländern es sich handeln könnte, möchte er jedoch nicht spekulieren.

“Genau das möchten wir der Kommission prüfen lassen. Es ist wichtig, dass alles unter Berücksichtigung internationaler Konventionen geschieht, und das wird erleichtert, wenn es auf EU-Ebene geschieht, eher als bilateral.“

Die Zentren waren eine der „innovativen Lösungen“, die diskutiert wurden, als die Staats- und Regierungschefs der EU im Oktober einen Gipfel in Brüssel abhielten.

(19. November)

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