Síkela: Die EK wird sich auf Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Sicherheit konzentrieren

Prag – Die Hauptakzente der Arbeit der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen werden die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, der Kampf gegen hohe Energiepreise, aber auch die Stärkung der Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Europas sein. Anlässlich von 100 Tagen im Amt, die sie nächste Woche vollenden wird, sagte der tschechische EU-Kommissar Jozef Síkela gegenüber ČTK. Laut ihm bemüht sich die Kommission seit ihrem Amtsantritt Anfang Dezember letzten Jahres, Dinge sehr schnell zu ändern, und hob beispielsweise die Arbeit zur erheblichen Verringerung der Bürokratie, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, hervor.

Der ehemalige Minister für Industrie und Handel der STAN Síkela beschäftigt sich als EU-Kommissar für internationale Partnerschaften mit der Überwachung der europäischen internationalen Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik. Er sagte, er habe nicht einmal die Länder und Projekte zählen können, die er in den ersten Monaten seines Mandats besucht habe. Als Hauptpunkte erwähnte er die Dezemberreise nach Mauretanien, wo er im Namen der EU ein Abkommen über Budgethilfe in Höhe von 100 Millionen Euro (etwa 2,5 Milliarden Kronen) unterzeichnete, den Besuch des Weltwirtschaftsforums in Davos oder seine Teilnahme an einem Treffen des angolanischen Präsidenten Joao Lourenço in Paris. Er befasste sich auch mit dem Lobito-Korridor, der zur Beförderung von Minerellen zur Herstellung von Batterien und Elektroautos von Kongo und Sambia in den Rest der Welt durch Angola dienen soll, aber auch mit dem Schutz des Regenwaldes im Kongo. „Es gibt eine ganze Reihe von Aktivitäten, und ich werde sie jetzt mit einer einwöchigen Reise nach Zentralasien fortsetzen, wo ich Kirgisistan, Kasachstan, Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan besuchen werde. Es gibt eine sehr intensive Agenda und sehr wichtige Projekte sowohl für Zentralasien als auch für Europa und europäische Unternehmen“, sagte er.

Síkela plant ebenfalls an der Jahrestagung der Weltbank in Washington teilzunehmen, wird zu dieser Gelegenheit auch New York besuchen und mit Vertretern amerikanischer Unternehmen verhandeln. „Eine Sache sind einige Schritte der amerikanischen Verwaltung, aber die Tradition der transatlantischen Partnerschaft, ob in Fragen des Schutzes der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ob im Bereich der militärischen Zusammenarbeit, aber insbesondere im Bereich des Handels, ist so lang und so tief, dass sie geschützt werden muss“, sagte er. In den USA möchte er auch die Worte von Präsident Donald Trump widerlegen, dass die EU mit dem Ziel gegründet wurde, den USA zu schaden.

Laut Síkela bemüht sich die Kommission als Ganzes, Dinge schnell zu ändern. Schnell ist laut ihm einige wichtige Gesetzgebung entstanden. „Es gibt sehr positive Dinge, wie beispielsweise unsere sogenannten Omnibusse und die erhebliche Verringerung der Bürokratie, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen“, fügte er hinzu. Die Kommission wird sich weiterhin auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, den Kampf gegen hohe Energiepreise, die Erhöhung der Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Europas konzentrieren. (9. März)