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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by PAP.

Sikorski: Vorschlag zur Gründung einer Bank für die Wiederbewaffnung ist aufgetaucht

von AI | 08.Feb 2025 | Europe in brief AI

Sikorski, der sich am Donnerstag in Brüssel mit Journalisten traf, betonte, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeiten stärken müsse, denn das ist ihre „Versicherungskarte“.

Der polnische Außenminister Radosław Sikorski wendet sich an die Medien während einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens seiner EU-Amtskollegen in Warschau am 19. November 2024. (Foto: Wojtek RADWANSKI / AFP)

Der Außenminister Radosław Sikorski sagte in Brüssel, dass eine der Ideen zur Finanzierung gemeinsamer Projekte im Bereich der Verteidigung durch die Europäische Union die Schaffung einer Bank für die Wiederaufrüstung sei. „Das ist es wert, in Betracht gezogen zu werden“, bewertete der polnische Außenminister.

Sikorski erinnerte daran, dass die EU in Friedenszeiten die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat, diese aber in ihrer Mission keine Unterstützung der Verteidigung hat.

„Jetzt, angesichts der militärischen Bedrohung durch Russland, braucht die Union so etwas Ähnliches, aber gemäß den Herausforderungen der heutigen Zeit, einschließlich der Notwendigkeit, die Verteidigungsindustrie und die Verteidigung in Europa wiederaufzubauen“, sagte der Minister und meinte, dass es eine Überlegung wert sei, eine neue Initiative zur Schaffung einer Bank für die Wiederaufrüstung ins Leben zu rufen. Diese soll nach dem Vorbild der Europäischen Investitionsbank agieren, sich jedoch auf Investitionen im Bereich der Verteidigung spezialisieren.

Sikorski, der sich am Donnerstag in Brüssel mit Journalisten traf, betonte, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeiten stärken muss, denn das ist ihre „Versicherungskarte“. Er fügte jedoch hinzu, dass er als ehemaliger Verteidigungsminister weiß, dass Verteidigung extrem teuer ist und dass dafür echtes Geld ausgegeben werden muss.

Diese könnten aus verschiedenen Quellen stammen, einschließlich erhöhter Beiträge der Mitgliedstaaten, Umleitung bisheriger Fonds, z.B. aus der Kohäsionspolitik, zur Stärkung der Verteidigung der Gemeinschaft, Nutzung von Mitteln, die nicht zugewiesen wurden, z.B. aus dem Wiederaufbaufonds nach der Covid-19-Pandemie oder aus gemeinsamen Schulden, die von der EU aufgenommen wurden. Eine neue Idee ist die bereits erwähnte Bank.

„Mir gefällt dieser Vorschlag“, sagte Sikorski und fügte hinzu, dass, wenn die EU nicht mindestens eine dieser Quellen aktiviert, sie in eine schwierige Lage geraten könnte.

Der Minister erinnerte auch daran, dass die Union seit den 90er Jahren über gemeinsame Verteidigung spricht, als sie sich im Angesicht des Kriegs auf dem Balkan als hilflos erwies. „Damals mussten uns die Vereinigten Staaten Hilfe anbieten“, sagte Sikorski. (06.02.2025)