Slowenien beschleunigt Projekte im transeuropäischen Verkehrsnetz

Ljubljana – Slowenische Abgeordnete haben den Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Verfahren zur Umsetzung von Projekten des transeuropäischen Verkehrsnetzes TEN-T in Slowenien und grenzüberschreitenden Projekten gebilligt. Das Gesetz definiert unter anderem Projekte für TEN-T-Netze, die in Slowenien vorrangig zu behandeln sind, verkürzt die Verfahren im Zusammenhang mit ihrem Bau, ihrer Aufrüstung, Anpassung oder Änderung der Projekte sowie die öffentlichen Ausschreibungen dafür.

„Ziel des Gesetzes ist es, ein zuverlässiges, ununterbrochenes und hochwertiges Verkehrsnetz zu schaffen, das sicherstellt, dass auch Slowenien zu einer nachhaltigen Verkehrsanbindung Europas beiträgt. Ziel ist es daher, dass das Verkehrsnetz ohne physische Unterbrechungen, Engpässe und fehlende Verbindungen besteht,“ erklärte der Staatssekretär im Infrastrukturministerium Andrej Rajh am vergangenen Freitag in der Sitzung des Infrastrukturausschusses des Staatsparlaments.

Das Gesetz, mit dem Slowenien die EU-Gesetzgebung über das transeuropäische Verkehrsnetz in die nationale Gesetzgebung übernimmt, soll unter anderem nach seinen Worten bessere und schnellere Verbindungen für den Personen- und Güterverkehr sowie eine bessere Einbindung von Häfen, Flughäfen und multimodalen Güterterminals in das TEN-T-Netz bringen.

Im Bereich des Straßenverkehrs wird es alle Projekte des Kernverkehrsnetzes beschleunigen, die sogenannte zwei getrennte Fahrspuren haben müssen. Es wird sichere und geschützte Parkplätze im Kern- und erweiterten Kernnetz bereitstellen, um Berufskraftfahrern bessere Arbeitsbedingungen und Ruhepausen zu bieten. (10. Juli)