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Slowenien wird aufgrund einer Verzögerung bei der Aktualisierung des nationalen Energie- und Klimaplans verwarnt

von AI | 18.Nov 2024 | Europe in brief AI

Slowenien gehört zu den EU-Mitgliedstaaten, die wegen Verletzung des EU-Rechts gemahnt wurden, da sie bis Ende Juni keine aktualisierten nationalen Energie- und Klimapläne vorgelegt haben.

Slowenien aktualisiert weiterhin den nationalen Energie- und Klimaplan, der Maßnahmen im Bereich der Dekarbonisierung festlegt. Foto: Katja Kodba/STA

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Brüssel – Die Europäische Kommission hat Slowenien und 12 andere EU-Länder aufgefordert, unverzüglich die endgültigen aktualisierten nationalen Energie- und Klimapläne (NECP) vorzulegen. Da sie diese nicht innerhalb der Frist eingereicht haben, die Ende Juni abgelaufen ist, hat sie ihnen am Donnerstag eine Mahnung geschickt, da sie gegen europäisches Recht verstoßen, teilte Brüssel mit.

In Slowenien befindet sich der Entwurf des aktualisierten NECP, der bis Ende Juni in Brüssel vorliegen sollte, noch in der Genehmigungsphase. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energie muss die umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung abschließen, bevor die Regierung über den Entwurf entscheidet. Dies soll voraussichtlich bis Ende des Jahres geschehen.

Eine Mahnung der Europäischen Kommission erhielten neben Slowenien Belgien, Bulgarien, Tschechien, Estland, Griechenland, Kroatien, Zypern, Malta, Österreich, Polen, Portugal und die Slowakei.

Die Europäische Kommission betonte, dass die nationalen Pläne ein wesentliches Instrument zur Vorbereitung konkreter Maßnahmen zur Erreichung der vereinbarten EU-Ziele im Bereich der Verringerung von Treibhausgasemissionen, der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sind. Dies gilt insbesondere für die Bewertung der Ambitionen zur Erreichung der Klima- und Energieziele der EU bis 2030. (14. November)

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