Spanien und Frankreich werden Kräfte bereitstellen, um die EU-Mission am Rafah-Übergang zu reaktivieren

Brüssel  –  Spanien und Frankreich haben am Montag bestätigt, dass sie nationale Einsatzkräfte bereitstellen werden, um die EU-Mission im Rafah-Übergang, EUBAM, wiederzubeleben. Diese Operation hatten die 27 im Mai beschlossen, aber es steht noch aus, dass sie vor Ort eingesetzt wird.

„Ich werde beantragen, dass eine europäische Mission am Rafah-Übergang eingesetzt wird, um den Ein- und Austritt von Personen zu kontrollieren, um diesen Übergang zu normalisieren und natürlich, falls diese europäische Mission startet, wird die spanische Guardia Civil an dieser Mission teilnehmen“, sagte der Minister für Außenpolitik, Europäische Union und Zusammenarbeit der spanischen Regierung, José Manuel Albares, bei seiner Ankunft zu einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel.

 Noch ist nicht bekannt, wie viele Einsatzkräfte Spanien für die Mission bereitstellen wird, da, wie Albares erklärt hat, die Einsatzdetails derzeit mit der palästinensischen Autonomiebehörde diskutiert werden. „Ich werde betonen, dass der Einsatz so schnell wie möglich und so bald wie möglich erfolgen muss“, fügte er hinzu, nachdem europäische Quellen darauf hingewiesen hatten, dass die Wiederaufnahme von EUBAM Rafah eine Frage von Wochen sein könnte.

In die gleiche Richtung bestätigte der französische Außenminister, Jean-Noel Barrot, dass Frankreich mit der Entsendung von Gendarmen an der Mission teilnehmen wird. „In Frage von Wochen werden die französischen Gendarmen und europäische Einsatzkräfte in Gaza eingesetzt, um den Betrieb des Rafah-Übergangs sicherzustellen“, sagte er.

Derzeit verhandelt die EU mit den palästinensischen Behörden, um die Grenzüberwachungsmission am Rafah-Grenzübergang wiederzubeleben, eine im Mai getroffene Entscheidung, die jedoch dank des Mitte Januar zwischen Israel und der Hamas vereinbarten Waffenstillstands umgesetzt wird. (27. Januar)