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Standarde der EU, der Schlüssel zur Bewahrung des Geistes der Justizreform in Albanien

von AI | 11.Nov 2024 | Europe in brief AI

Die Ergebnisse des Fortschrittsberichts standen auch im Mittelpunkt des Treffens des Botschafters Gonzato mit dem neuen Vorsitzenden des Obersten Justizrats, Ilir Rusi. Die Parteien diskutierten die Ergebnisse des Berichts, insbesondere diejenigen, die mit Kapitel 23, „Funktionieren der Justiz“, zu tun haben.

Botschafter Gonzato mit dem neuen Vorsitzenden des HJC (Foto: Delegation der Europäischen Union in Tirana)

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Nach der Veröffentlichung der wichtigsten Erkenntnisse des Fortschrittsberichts über Albanien durch die Europäische Kommission traf sich der Botschafter der Europäischen Union in Tirana, Silvio Gonzato, mit der Zivilgesellschaft und staatlichen Behörden, um diese Erkenntnisse zu erörtern.

Botschafter Gonzato sprach vor den Organisationen der Zivilgesellschaft und den Geschäftsvertretern über die Erkenntnisse des Fortschrittsberichts. Ihm zufolge hat der Prozess des Beitritts Albaniens einen entscheidenden Moment erreicht und es gibt jetzt eine wichtige Gelegenheit, die Reformen in der EU zu beschleunigen.

„Dennoch müssen nachhaltige Reformen auf effektiven Konsultationsprozessen mit den Interessengruppen basieren. Es handelt sich um eine Frage der Transparenz und Rechenschaftspflicht, wobei jedoch die entsprechende Fachkompetenz eingeholt und die Auswirkungen der Angleichung an die EU-Standards verstanden werden müssen“, betonte Gonzato.

Die Erkenntnisse des Fortschrittsberichts standen auch im Mittelpunkt des Treffens von Botschafter Gonzato mit dem neuen Vorsitzenden des Obersten Justizrats, Ilir Rusi. Die Parteien diskutierten die Ergebnisse des Berichts, insbesondere diejenigen, die sich mit Kapitel 23, „Arbeitsweise der Justiz“, befassen.

„Wir waren uns einig, dass der Rat seine Bemühungen fortsetzen sollte, seine Verfahren auf den besten EU-Standards basierend mithilfe unserer EU4Justice-Projektkompetenz zu gründen. Dies ist der Schlüssel, um den Geist der Justizreform von 2016 aufrechtzuerhalten und, was am wichtigsten ist, dem albanischen Volk die Gerechtigkeit zu geben, die es verdient“, sagte der EU-Botschafter Silvio Gonzato nach dem Treffen. (11. November)

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