von dpa | 26.Okt 2023 | Europe in brief
Die deutsche Grünenpolitikerin und Co-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament Terry Reintke kündigte ihre Kandidatur am Mittwoch an. EU-Innenkommissarin Ylva Johannson fordert besseren Datenaustausch zwischen Polizeibehörden. Laut der EU-Kommission soll noch im Oktober ein freiwilliger Verteilmechanismus gegen Medikamentenmangel starten. Produzenten regionaler Spezialitäten müssen die Herkunft ihrer Zutaten nicht wie befürchtet offenlegen.
von dpa | 10.Okt 2023 | Europe in brief
Die deutsch-französische Freundschaft steht derzeit unter keinem guten Stern. Im Sommer musste Präsident Macron wegen Unruhen zu Hause seinen Staatsbesuch absagen. Und jetzt wird die erste gemeinsame Kabinettsklausur in Hamburg vom Angriff auf Israel überschattet. Außerdem: Deutsche Außenministerin Baerbock will Kommunen bei der Unterbringung Geflüchteter stärker unterstützen. Und: Laut EU-Umfrage belasten Krisen zwei Drittel der EU-Bürger.
von dpa | 28.Sep 2023 | Europe in brief
Damit die geplante Reform des EU-Asylsystems weitergehen kann, dringt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die Koalition auf eine Einigung. Vor der anstehenden EU-Wahl 2024 müssen die großen Plattformen Fake News bekämpfen. Vor allem auf X, früher Twitter, befänden sich besonders viele Falschmeldungen, so Vera Jourova, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Deutschland muss aus Sicht der Kommission beim Ausbau der digitalen Infrastruktur mehr tun.
von dpa | 25.Sep 2023 | Europe in brief
Demokratie und Rechsstaatlichkeit seien keine Selbstverständlichkeit mehr in der EU, erklärte Barley am Wochenende. Gegen den Chip-Riesen Intel wurde nach langjährigem Wettbewerbsstreit eine Strafe von rund 376,36 Millionen Euro verhängt. Die Bundesrepublik hat wegen Verstößen gegen das EU-Naturschutzrecht eine Niederlage vor dem EuGH erlitten.
von dpa | 18.Sep 2023 | Europe in brief
Laut dem türkischen Präsidenten Erdogan sei die EU bemüht sich von der Türkei loszulösen. EU-Finanzminister sprechen sich für eine Überprüfung von Chinas E-Auto-Staatshilfen aus. Der deutsche Autobauer VW hat einen Teilerfolg im Streit um eine italienische Millionenstrafe errungen. Hersteller von deutschen Spezialitäten sind unzufrieden mit einem Vorstoß des EU-Parlamentes, das mehr Transparenz schaffen soll.
