von dpa | 02.Mrz 2023 | Europe in brief
Die EU überlegt, die finanziellen Anreize für Munitionslieferungen an die Ukraine zu erhöhen. Die EU-Staatsanwaltschaft ermittelt zu mutmaßlichem Missbrauch von EU-Geldern. Die EU plant neue Regeln für digitale Plattformen. Deutschlands Außenministerin richtet die Außenpolitik neu aus. Die Nordirland-Frage war von Anfang an das kniffligste Problem bei den Brexit-Verhandlungen; nun, drei Jahre nach Großbritanniens Austritt aus der EU, haben sich London und Brüssel geeinigt.
von dpa | 27.Feb 2023 | Europe in brief
Seit Februar 2022 hat die EU etliche Strafmaßnahmen gegen Moskau beschlossen, um Russlands Kriegsmaschinerie zu schwächen, nun kommen neue Sanktionen hinzu. Ein Jahr nach der russischen Invasion in die Ukraine ist Frieden noch nicht in Sicht. Die EU-Justizbehörde hat ein Ermittlerzentrum zum Ukraine-Krieg eingerichtet. Der britische Premier Rishi Sunak will seine Partei auf eine Einigung mit der EU im jahrelangen Streit um Brexit-Regeln für Nordirland einstimmen. Die EU-Kommission will die Gigabit-Netze weiter ausbauen.
von dpa | 23.Feb 2023 | Europe in brief
Eine Bürgerinitiative will das Dublin-Verfahren abschaffen. Die EU-Staatsanwaltschaft hat Steuerbetrug in acht Ländern aufgedeckt. Die EU-Staaten haben mehr Gas eingespart als sie sich vorgenommen haben. Deutschlands Außenministerin hat China gemahnt, keine Waffen an Russland zu liefern. Mit neuen Sanktionen will die EU den Druck auf die Führung der Islamischen Republik weiter erhöhen.
von dpa | 20.Feb 2023 | Europe in brief
EU plant ein neues Beschaffungsverfahren, um die Ukraine mit mehr Munition zu unterstützen. Die neue Kulturhauptstadt Temeswar zeigt Optimismus, Multikulturalität und Mut zur Unvollkommenheit. Die Mehrheit der Europäer glaubt, dass die Ukraine den Krieg gewinnen wird. Deutschland und die Baltenstaaten wollen bei der Digitalisierung enger zusammenarbeiten. Das EU-Parlament will nach dem Korruptionsskandal strengere Regeln einführen.
von dpa | 16.Feb 2023 | Europe in brief
Das Abkommen von Istanbul gegen Gewalt an Frauen ist noch nicht ratifiziert. Die EU-Kommission verklagt Polen. Deutschland Teil der EU-Beobachter im Südkaukasus. Ab 2035 sollen Neuwagen in der EU kein CO2 mehr ausstoßen. Der europäische Gaspreis ist weiter gesunken.
