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Straßburg – Die Portugiesin Teresa Anjinho wurde heute mit 344 Stimmen bei einer Abstimmung im Europäischen Parlament zur Europäischen Bürgerbeauftragten gewählt und ersetzt Emily O’Reilly in diesem Amt.
Die ehemalige stellvertretende Bürgerbeauftragte Portugals war eine von sechs Bewerbern für das Amt und wurde nach zwei geheimen Abstimmungsrunden gewählt.
Die portugiesische Kandidatin hatte bereits in der ersten Wahlrunde die Führung übernommen, jedoch nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl erreicht.
In der zweiten Runde nahmen 654 Europaabgeordnete teil, mit insgesamt 603 gültigen Stimmen und 51 Enthaltungen.
Der portugiesische Minister für Staat und auswärtige Angelegenheiten, Paulo Rangel, erklärte, dass die Wahl von Teresa Anjinho „eine wohlverdiente Verantwortung und ein großer Stolz für Portugal“ darstelle.
Teresa Anjinho folgt Emily O’Reilly nach, die im Dezember 2019 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde. Die Portugiesin soll ihr Amt in einer Vereidigungszeremonie am 27. Februar 2025 am Gerichtshof der Europäischen Union für eine Amtszeit von fünf Jahren antreten.
Mit Teresa Anjinho bewarben sich der Niederländer Reinier van Zutphen, der den zweiten Platz belegte (177 Stimmen); gefolgt von der Kandidatin Julia Laffranque aus Estland (47 Stimmen); der Österreicherin Claudia Mahler (15 Stimmen) und den Italienern Marino Fardelli (14 Stimmen) und Emilio De Capitani (sechs Stimmen).
Teresa Anjinho ist Menschenrechtsspezialistin und Forscherin, Mitglied des Überwachungsausschusses des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF). Zuvor war sie Staatssekretärin für Justiz und stellvertretende Bürgerbeauftragte von Portugal.
Der im Jahr 1995 geschaffene Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Fälle von Misswirtschaft in den Institutionen, Organen, Einrichtungen und Agenturen der Europäischen Union, entweder aus eigenem Antrieb oder als Reaktion auf Beschwerden von Bürgern der Mitgliedstaaten des europäischen Blocks.
Der Europäische Bürgerbeauftragte wurde durch den Vertrag von Maastricht (1992) ins Leben gerufen, wobei der Finne Jacob Söderman das Amt 1995 einweihte und ihm 2003 der Grieche Nikiforos Diamandouros nachfolgte.
Die derzeitige Europäische Bürgerbeauftragte, die Irin Emily O’Reilly, trat ihr Amt am 1. Oktober 2013 an, und ihre Amtszeit wurde nach den Europawahlen 2014 und 2019 zweimal verlängert.