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Straßburg (Frankreich) – Die Ministerin für den ökologischen Übergang und demographische Herausforderung der spanischen Regierung, Teresa Ribera, wird das Portfolio für Wettbewerb in der neuen Europäischen Kommission übernehmen, zusätzlich zur geschäftsführenden Vizepräsidentschaft für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang, teilte am Dienstag die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen mit.
Von der Leyen sagte, dass die Verantwortung Riberas als Vizepräsidentin darin besteht, „die Arbeit zu leiten, um sicherzustellen, dass Europa auf dem richtigen Weg ist“, um seine Klimaziele zu erreichen und die europäische Wirtschaft gleichzeitig zu dekarbonisieren und zu industrialisieren.
Die Deutsche stellte ihr Team auf einer Pressekonferenz in Straßburg vor, nachdem sie hinter verschlossenen Türen vor der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden und der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, aufgetreten war.
Nach Bekanntgabe ihrer Nominierung sagte Ribera, dass ihr Portfolio „in sehr wesentlichem Maße zur Verbesserung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit beitragen könne, indem es die Menschen und die Umweltgrenzen in den Mittelpunkt stellt“.
Sie fügte gegenüber den Journalisten hinzu, dass es eine „Ehre“ sei, diese Verantwortung demütig und engagiert zu übernehmen.
„Die Präsidentin (Ursula von der Leyen) hat einen Vorschlag gemacht, der die großen Herausforderungen, die vor uns liegen, gut widerspiegelt“, betonte sie.
Zudem erklärte Ribera in Bezug auf ihre Nominierung als neue Verantwortliche für Wettbewerb, dass sie auf das „große Erbe“ zurückgreifen könne, das die Dänin Margrethe Vestager nach zehn Jahren in diesem Amt hinterlässt, in denen sie eine „ausgezeichnete“ Arbeit geleistet hat.
„Ich habe viel von dem zu lernen, was sie in diesen zehn Jahren geleistet hat. Ich stehe in Kontakt mit ihr, wir kennen und schätzen uns gegenseitig“, sagte sie gegenüber den Medien.
„Und ja, offensichtlich würde ich gerne diese neue Phase beginnen, die definitionsgemäß neu ist, aber glücklicherweise auf dieses große Erbe, das Kommissarin Vestager hinterlässt, zurückgreifen“, fügte Ribera hinzu.
Sie betonte, dass die Arbeit zur „Schaffung eines funktionierenden Binnenmarktes“ und der „keine Konzentration von Macht“ ermöglicht, „sofortige soziale Auswirkungen“ habe, da das Gegenteil nicht nur die Industrie, sondern auch die Verbraucher und Bürger schädigen würde.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte seinerseits, dass Spanien mit der Ernennung Riberas „den höchsten Einfluss erreicht, den es jemals in Brüssel gehabt hat“.
Nachdem er ihr zu ihrer Nominierung gratuliert hatte, betonte der spanische Regierungschef, dass dies eine großartige Nachricht für Europa und ein Stolz für Spanien sei.
„Dein Engagement und deine Führung in der spanischen Regierung sind zu einem Vorbild für alle geworden, und jetzt kannst du diese Werte aus dem Herzen Europas verteidigen“, fügte Sánchez hinzu.
„Es ist ein enormer Erfolg für Spanien. Es ist das bedeutendste Portfolio, das ein Spanier jemals in der Europäischen Kommission hatte“, sagten Quellen der Regierung gegenüber der EFE und fügten hinzu, dass Ribera „mehr Macht und Einfluss“ als die ehemaligen Kommissare und Vizepräsidenten der Kommission Frans Timmermanns (Grüner Deal) und Vestager (Wettbewerb und Digitalisierung) angesammelt habe.
Das Umfeld von Ribera ist der Ansicht, dass Von der Leyen, von der Europäischen Volkspartei, der spanischen Sozialistin „das relevanteste Portfolio der neuen Kommission“ übergibt und ihr „Schlüsselpolitiken zur strukturellen Transformation anvertraut“, die als Ziel gesetzt wurde, basierend auf den jüngsten Berichten der ehemaligen italienischen Premierminister Enrico Letta und Mario Draghi.
Die gleichen Quellen fügen hinzu, dass „die PP mit ihrem Veto gegen Ribera scheitert“, da diese Partei beabsichtigt habe, dass sie „ein abgeschwächtes Portfolio ohne Klima oder Energie“ erhält.
Jedoch wurde sie nominiert, um zu überwachen und sicherzustellen „dass Unternehmen in einem fairen Marktumfeld agieren und keine wettbewerbswidrigen Praktiken wie Missbrauch von marktbeherrschenden Positionen oder Preisabsprachen durchführen“.
Aus diesem Wettbewerbspaket wird sie auch „Fusionen und staatliche Beihilfen regulieren, um Verzerrungen im europäischen Binnenmarkt zu vermeiden und ein Gleichgewicht zwischen fairem Wettbewerb und Innovation sicherzustellen“ und agieren, „um die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen in einem globalen Markt zu garantieren“.
Darüber hinaus wird Ribera die Kommissariate für Energie und Wohnbau überwachen, für die der Däne Dan Jørgense nominiert wurde; Klima, Netto-Null und sauberes Wachstum, das dem Niederländer Wopke Hoekstra zufällt; und Umwelt, Wasserresilienz und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, die der Schwedin Jessika Roswall übertragen wurde. (17. September)