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Historisch. Das Wort kommt in Brüssel und Luxemburg immer wieder vor, wenn Politiker und Diplomaten die Regierungskonferenz beschreiben, die am Dienstag den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine markieren wird. Aber der Weg kann für die Ukraine lang sein. Das wird durch Aussagen des ungarischen Europaministers János Bóka betont.

Am Tag der Regierungskonferenz der Ukraine mit der EU säht er erneut Zweifel an dem Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft. Die Äußerungen haben besonderes Gewicht, da Ungarn am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Damit ist es im nächsten halben Jahr Ungarn, das theoretisch die Verhandlungen mit der Ukraine vorantreiben soll.

Nach Angaben von János Bóka gibt es jedoch viele Unsicherheiten darüber, wie weit die Ukraine mit den Reformen, die notwendig sind, um dem Land die EU-Mitgliedschaft zu ermöglichen, tatsächlich ist.

„Die Beitrittsverhandlungen haben noch nicht richtig begonnen. Wir sind noch am Anfang des Screening-Prozesses. Es ist sehr schwer zu sagen, auf welchem Niveau sich die Ukraine befindet. Aus meiner Sicht ist die Ukraine davon weit entfernt, die Aufnahmekriterien zu erfüllen“, sagt János Bóka auf dem Weg zum Ministertreffen in Luxemburg.