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Ve den Wahlen dürfen Populisten und Extremisten nicht erfolgreich sein, sagte Premierminister Fiala

von AI | 05.Jun 2024 | Europe in brief AI

„Wenn wir in Zukunft ein sicheres, wettbewerbsfähiges Europa haben wollen und wenn wir wollen, dass sich die Interessen der Tschechischen Republik in den europäischen Entscheidungen widerspiegeln, dann müssen wir Menschen ins Europäische Parlament entsenden, die Mut, Erfahrung und eine klare Vorstellung davon haben, was die Europäische Union tun soll,“ sagte er.

Das Europäische Parlament in Straßburg. FOTO TASR/Jaroslav Novák

Prag – Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament geht es darum, Populisten und Extremisten am Erfolg zu hindern, sagte heute der Premierminister und ODS-Vorsitzende Fiala beim Abschluss der Kampagne der Koalition Spolu (ODS, KDU-ČSL und TOP 09) im Prager Park Grébovka. Er forderte die Menschen auf, bei den europäischen Wahlen in möglichst großer Zahl zu erscheinen und Parteien zu wählen, die echte Lösungen anbieten. Die Wahlen in Tschechien finden am Freitag und Samstag statt, das Ergebnis wird das Tschechische Statistikamt am Sonntagabend bekannt geben.

Der Spitzenkandidat Alexandr Vondra (ODS) sagte heute, dass die Koalition Spolu von einem Sieg nur noch 25.000 bis 30.000 Stimmen trennen. Die Oppositionsbewegung ANO würde laut einer im Mai veröffentlichten Umfrage des Instituts STEM für den Fernsehsender CNN Prima News die Wahlen zum Europäischen Parlament mit 23,1 Prozent der Stimmen gewinnen, die Koalition Spolu wäre mit 21,5 Prozent der Stimmen zweitplatziert. „Jeder, der nicht möchte, dass sich nach den Wahlen Andrej Babiš oder Tomio Okamura freuen, kommt zu den Wahlen und wählt die Koalition Spolu, denn nur diese kann gewinnen“, betonte Vondra.

Laut Fiala muss man verantwortungsvoll und vernünftig wählen, damit Tschechien die bestmögliche Vertretung in Europa und im Europäischen Parlament hat. „Wenn wir in Zukunft ein sicheres, wettbewerbsfähiges Europa haben wollen und wenn wir wollen, dass tschechische Interessen in europäischen Entscheidungen berücksichtigt werden, dann müssen wir Menschen ins Europäische Parlament schicken, die Mut, Erfahrung und eine klare Vorstellung davon haben, was die Europäische Union tun soll“, sagte er. Solche Vertreter bietet laut ihm die Kandidatenliste von Spolu.

Bei den letzten Europawahlen im Jahr 2019 kandidierte die ODS allein und gewann vier Sitze. Zwei Sitze besetzten Vertreter der KDU-ČSL. Die TOP 09 kandidierte gemeinsam mit den Bürgermeistern und Unabhängigen, ins Europaparlament zogen zwei Vertreter der TOP 09 und einer der STAN ein.