Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Brüssel/Bratislava – Eine Woche nach rassistischen Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass sich alle EU-Staaten den gemeinsamen Werten verschrieben hätten. «Auf Grundlage der Rasse zu diskriminieren, tritt diese Werte mit Füßen», sagte die deutsche Politikerin in einem am Samstag veröffentlichten Interview des slowakischen Internetportals «aktuality.sk».
«Die Europäische Union ist auf Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Fairness aufgebaut.»
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Alle Länder hätten sich verpflichtet, diese Werte zu wahren und zu schützen. Von der Leyen nannte weder den Namen Orban, noch sprach sie ausdrücklich von rassistischen Äußerungen.
Orban hatte kürzlich gesagt: «Es gibt nämlich jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.» Dem gegenüber gebe es etwa das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken vermischten. «Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden.» Tage später versuchte Orban, seine Äußerungen zu relativieren. Das unter anderem von den Nationalsozialisten genutzte Konzept, dass es unterschiedliche menschliche Rassen gibt, ist wissenschaftlich nicht haltbar und Teil rassistischer Weltanschauungen. (30. Juli)
EU-Partner drängen Deutschland zur Verschiebung des Atomausstiegs
Brüssel – Auf die Bundesregierung wächst der Druck, den Atomausstieg zu verschieben. Angesichts der Gaskrise dringen nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur nicht nur Parteien wie CDU und CSU sondern auch mehrere EU-Staaten darauf, die verbliebenen drei Kernkraftwerke nicht wie geplant Ende des Jahres abzuschalten. Zudem wird gefordert, ein Wiederhochfahren der drei zuletzt vom Netz genommenen Meiler zu prüfen.
Aus Sicht von Ländern wie Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Frankreich könnte ein Weiterbetrieb deutscher Atomkraftwerke erheblich dazu beitragen, Gas zu sparen, da in der Bundesrepublik zuletzt noch immer etwa 15 Prozent des Stroms von Gaskraftwerken erzeugt wurde. Sollte Russland seine Gaslieferungen in die EU komplett einstellen, wären dann mehr Reserven für das Heizen von Haushalten und für die Industrie verfügbar.
In Deutschland sind derzeit noch drei Atomkraftwerke am Netz: Emsland in Niedersachsen, Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg. Nach geltendem Recht müssen sie eigentlich spätestens am 31. Dezember 2022 abgeschaltet werden. In der Bundesregierung sind die Grünen strikt gegen eine weitreichende Laufzeitverlängerung. Als Option wird lediglich gesehen, die noch laufenden Atomkraftwerke mit den noch vorhandenen Brennelementen etwas länger zu betreiben.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies zuletzt den Vorwurf zurück, sich nicht in die Atomdebatte einzuschalten. «Der Energiemix ist in der Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten», sagte sie in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Sie beobachte aber, dass viele EU-Mitglieder davon ausgingen, dass die Atomkraft als Brückentechnologie gebraucht werde. So hat zum Beispiel die belgische Regierung bereits im März beschlossen, vorzubereiten den für Ende 2025 geplanten Atomausstiegs um zehn Jahre zu verschieben. (29. Juli)
Wirtschaft in Eurozone wächst deutlich stärker als erwartet
Luxemburg – Die Eurozone ist im Frühjahr deutlich stärker als erwartet gewachsen. Im zweiten Quartal wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 19 Euroländer zum Vorquartal um 0,7 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag mitteilte. Volkswirte hatten im Schnitt mit 0,2 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum wuchs die Wirtschaft der Eurozone um 4 Prozent. In der gesamten EU war die Entwicklung ähnlich.
Spanien verzeichnete das deutlichste Wachstum im Euroraum von den Ländern, die bereits Daten veröffentlicht haben, während die deutsche Wirtschaft stagniert. (29. Juli)
Mitarbeiter der EU-Kommission Ziel von Pegasus-Spähsoftware
Brüssel – Die Handys von EU-Justizkommissar Didier Reynders und mehreren Mitarbeitern der EU-Kommission sind Ziel der berüchtigten Pegasus-Spyware geworden. Die Untersuchung der Brüsseler Behörde sei zwar noch nicht abgeschlossen, doch seien bei mehreren Gerätekontrollen «Hinweise auf Kompromittierung» entdeckt worden, heißt es in einem Schreiben von Reynders an die Europaabgeordnete Sophie in ’t Veld. Es sei jedoch unmöglich, mit Sicherheit einen bestimmten Angreifer dafür verantwortlich zu machen. Ein Sprecher der Behörde wollte am Donnerstag aus Sicherheitsgründen keine Auskünfte zu dem Thema geben. (28. Juli)
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.