Zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 wählten die Bürger der Europäischen Union die nächsten 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments. Laut vorläufigen Ergebnissen und Daten des Europäischen Parlaments gaben bei den Wahlen 51,06 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme zum Europäischen Parlament ab.
Das ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu den Wahlen 2019 (50,66 Prozent) und der höchste Wert seit 1994 (56,67 Prozent). Dennoch hat fast die Hälfte der EU-Wahlberechtigten nicht an der Wahl teilgenommen. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Union, welches die Interessen der Bürger vertritt.
„Seit den ersten Direktwahlen in den 1970er Jahren bis 2019 sank die Wahlbeteiligung stetig“, sagte Stefan Lehne, Senior Fellow bei Carnegie Europe, im Interview mit dem European Newsroom (enr). „Eine große Ausnahme bildeten die Wahlen 2019, als die Beteiligung um etwa 10 Prozent stieg“, fügte er hinzu.
„Die Tatsache, dass das relativ hohe Niveau von 2019 gehalten wurde, zeigt, dass die EU für das Leben der Menschen relevant ist“, sagte Lehne. Er ergänzte jedoch: „Der Umstand, dass im Grunde genommen alle nationalen Parlamentswahlen eine viel höhere Wahlbeteiligung aufweisen, zeigt, dass die nationale Politik immer noch Vorrang vor der europäischen Politik hat.“
Für wen haben die EU-Bürger gestimmt?
Von den 720 Sitzen im Parlament erhält jeder der 27 EU-Mitgliedstaaten eine bestimmte Anzahl. Sie wird vor Beginn der Wahlen festgelegt und richtet sich nach der Bevölkerungszahl des jeweiligen Mitgliedstaats.
Die Sitze werden von nationalen Vertretern (MdEP) verschiedener politischer Parteien besetzt, die von den EU-Bürgern direkt gewählt werden. Im September 2023 stimmten die Abgeordneten dem Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs zu, die Gesamtzahl für die nächste Legislaturperiode von 705 auf 720 Sitze zu erhöhen.
Die Höchstzahl der Sitze, die einem Land zugestanden werden, beträgt 96. Das trifft auf Deutschland zu, mit über 84 Millionen Einwohnern. Das zweitgrößte Land, Frankreich, hat 81 Sitze bei einer Bevölkerung von etwa 68 Millionen.
Um sicherzustellen, dass die EU-Bürger aus allen Mitgliedstaaten ein Mindestmaß an Repräsentation erhalten, wurde die niedrigste Anzahl von Sitzen pro Land auf 6 festgelegt. Dies betrifft kleinere Länder wie Malta, Luxemburg und Zypern. Malta zählt etwa 500.000 Einwohner, Luxemburg rund 650.000 und Zypern fast 1,3 Millionen.
Unterschiedliche Wahlbeteiligung in der EU
Die Motivation der EU-Bürger, zur Wahlurne zu gehen und ihre Vertreter zu wählen, ist in der EU nach wie vor gering. Außerdem “gibt es große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten“, betrachtet man die Wahlbeteiligung innerhalb des Blocks, so Lehne. „Vor allem in den mittel- und osteuropäischen Staaten ist die Wahlbeteiligung immer noch deutlich niedriger als im übrigen Europa“.
In Kroatien lag die Wahlbeteiligung bei nur 21,35 Prozent, noch niedriger als die ohnehin schon geringe Beteiligung von 29,85 Prozent im Jahr 2019. Litauen (28,35 Prozent im Vergleich zu 56,48 Prozent im Jahr 2019) ist das einzige andere EU-Land mit einer Wahlbeteiligung unter 30 Prozent.
Die höchste Wahlbeteiligung wurde in Belgien verzeichnet, wo die Verfassung des Landes eine Wahlpflicht vorsieht. Am 9. Juni fanden dort die Bundes-, Regional- und Europawahlen gleichzeitig statt. Luxemburg und Malta folgten mit der zweit- und dritthöchsten Beteiligung: In Luxemburg lag sie bei 82,29 Prozent (2019: 84,24 Prozent), in Malta bei 73 Prozent (2019:72,7 Prozent).
Hier finden Sie detaillierte Informationen zur Wahlbeteiligung in den 27 Mitgliedstaaten und zur Sitzverteilung im nächsten 720-köpfigen Parlament. Die vollständige Liste, geordnet nach der höchsten bis zur niedrigsten Wahlbeteiligung bei den Wahlen 2024, gibt es hier: Vollständige Liste in diesem Dokument.
Dieser Artikel ist Teil von enr’s EU Elections Spotlight: Die EU nach den Europawahlen. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der am enr beteiligten Agenturen.