Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.EU-weit/Wien – TikTok wird noch heuer beginnen, europäische Nutzerdaten an drei Speicherstandorte in der EU zu überführen. Der Prozess solle Ende 2024 abgeschlossen sein. Das sagte Tim Klaws, Head of Government Relations and Public Policy bei TikTok, in einem Gespräch mit der APA. Damit sollen auch Vorwürfe hinsichtlich mangelndem Datenschutz ausgeräumt werden. Die EU-Kommission hatte zuletzt ein Verbot der App auf Diensthandys von Mitarbeitern ausgesprochen.
„Wir sind dabei, mit der Migration der Daten von Nutzerinnen und Nutzern in Europa von Servern in den USA, Singapur und Malaysia auf die drei Datencenter in Europa – zwei in Irland, eines in Norwegen – zu beginnen“, so Klaws gegenüber der APA. „Da wollen wir im Laufe des Jahres starten.“ Bei über 150 Millionen Nutzerdaten in Europa – explizite Zahlen für Österreich liegen nicht vor – werde der Prozess „jedoch ein bisschen Zeit in Anspruch nehmen“, hieß es. „Neue Nutzerdaten sollen natürlich schon früher auf den Servern liegen.“ TikTok sprach in diesem Zusammenhang von Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro jährlich.
Für das unternehmensintern als „Project Clover“ bekannte Projekt will TikTok auch einen europäischen Drittpartner mit ins Boot holen. „Die Überprüfung der Datenzugriffe und die Firewall sozusagen, die erfolgt durch den Drittpartner“, betonte Klaws. Mit konkreten Details hält sich das Unternehmen jedoch noch zurück. Man befinde sich aktuell dazu in den „finalen Verhandlungen“.
Zuletzt geriet das Unternehmen nach dem vereitelten Anschlag auf die Regenbogen-Parade in Wien in die Schlagzeilen. Die drei Beschuldigten im Alter von 14, 17 und 20 Jahren sollen sich unter anderem über Prediger auf der Kurzvideo-Plattform radikalisiert haben. Der deutsche Terrorismusforscher Peter R. Neumann vom Londoner Kings College übte daraufhin Kritik an der App. So habe TikTok noch nicht ausreichend gegen solche Tendenzen getan. „Solche Plattformen wachsen relativ schnell und bauen erst unter politischem Druck entsprechende Kapazitäten auf“, sagte Neumann im Juni der APA.
„Wir sind nicht perfekt, aber wir arbeiten täglich daran besser zu werden“, entgegnete Klaws auf diese Kritik. TikTok „toleriere keine schädlichen Inhalte“, hieß es von ihm dazu. Dort arbeiten rund 40.000 Personen im Bereich „Vertrauen und Sicherheit“. Er verwies zudem auf die Moderationspraxis bei TikTok. Dies sei ein mehrstufiger Prozess bei der zuerst eine KI die Überprüfung des Contents vornehme. Im zweiten Schritt würden sich dann menschliche Moderatoren um die weitere Moderation kümmern, hieß es. Es bestehe zudem enge Zusammenarbeit mit Experten aus dem Bereich Kinder- und Jugendschutz, auch gebe es für Strafverfolgungsbehörden die Möglichkeit, mit dem Unternehmen in Kontakt zu treten.(17.08.2023)
Nehammer empfängt deutschen Amtskollegen Scholz in Salzburg
Wien – Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt kommt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals zu einem bilateralen Besuch nach Österreich. Scholz wird am Freitag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Salzburg empfangen. Um 11.15 Uhr ist laut Bundeskanzleramt eine gemeinsame Pressekonferenz an der Universität Mozarteum vorgesehen. Nehammer will bei dem Treffen auch die Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums ansprechen.
Österreich wird von anderen EU-Staaten wegen der Blockade der Schengen-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien sowie der stationären Grenzkontrollen zu den Schengen-Nachbarländern Ungarn und Slowenien kritisiert. Nehammer kontert diese Kritik mit Verweisen auf die hohe Zahl von irregulären und nicht registrierten Migranten, die über Schengen-Staaten nach Österreich kommen, aber auch auf die deutschen Kontrollen an der österreichischen Grenze, was unter anderem auch den innerösterreichischen Verkehr über das kleine und große deutsche Eck zwischen Salzburg und Tirol stark betrifft.
„Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert“, betonte Nehammer im Vorfeld des Treffens mit Scholz. Er wolle gegenüber seinem deutschen Amtskollegen „auch die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie inner-europäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen“.
„Wir haben immer wieder engen Kontakt, vor allem in Fragen, die unsere beiden Länder oder gemeinsame europäische Vorhaben betreffen“, betonte der ÖVP-Chef, der wie der Sozialdemokrat Scholz seit Anfang Dezember 2021 im Amt ist. Seinen Antrittsbesuch im Berliner Kanzleramt absolvierte Nehammer Ende März 2022. Es sei „wichtig, dass wir uns regelmäßig austauschen und uns zu aktuellen europäischen und internationalen Themen abstimmen und dabei auch Herausforderungen offen diskutieren“, so Nehammer. Laut dem Kanzleramt werden Scholz und Nehammer neben den bilateralen Beziehungen auch „aktuelle europäische, internationale und wirtschaftspolitische Themen“ erörtern.
„Deutschland ist nicht nur unser Nachbarland, sondern unser Freund, mit dem wir in vielen Fragen an einem Strang ziehen“, unterstrich Nehammer. Gerade wegen der gemeinsamen Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum sei der Austausch mit Deutschland wichtig. Zudem sei das Nachbarland auch „unser wichtigster Handelspartner“. Das Handelsvolumen liege bei 130 Milliarden Euro jährlich, 30 Prozent aller österreichischen Exporte gingen nach Deutschland.
Österreich und Deutschland sind auch auf gesellschaftlicher Ebene eng verflochten. So sind deutsche Staatsangehörige mit Abstand die größte Ausländergruppe in Österreich. Laut Statistik Austria hatten im Vorjahr 217.000 Deutsche ihren Wohnort in der Alpenrepublik. Umgekehrt leben 256.000 Österreicherinnen und Österreicher in Deutschland, wie aus Daten des Außenministeriums hervorgeht. (16.08.2023)
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags veröffentlicht.