Die EU führte „erkundende Kontakte“ mit dem Taliban-Regime über die Rückkehr von Afghanen

„Die Kommission und der EEAS (der europäische diplomatische Dienst, Anm. d. Red.) stehen diesbezüglich in engem Kontakt mit den Mitgliedstaaten. Früher in diesem Jahr haben wir auf technischer Ebene Erkundungskontakte mit den de facto Behörden in Afghanistan aufgenommen. Wir wollen die Bemühungen der Mitgliedstaaten weiterhin unterstützen“, so der Sprecher.

Zwanzig Länder hatten in der vergangenen Woche in einem Brief an den EU-Kommissar für Migration, Magnus Brunner, auf konkrete Schritte gedrängt, um die freiwillige und zwangsweise Rückkehr von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht zu verstärken. Sie plädieren für mehr europäische Koordination und Zusammenarbeit, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen, unter anderem durch eine Mission in das Land.

Die Mitgliedstaaten gaben im vergangenen Jahr insgesamt mehr als 22.800 Afghanen einen Befehl, das Gebiet zu verlassen, aber nur 435 kehrten tatsächlich zurück. Abschiebungen nach Afghanistan werden zusätzlich durch das Fehlen vollwertiger diplomatischer Beziehungen zu Kabul erschwert. Die EU und die Mitgliedstaaten erkennen das Taliban-Regime offiziell nicht.      

Deutschland schickte dennoch Anfang dieses Monats eine Delegation nach Kabul, um Gespräche über regelmäßige Abschiebungen zu beginnen, zunächst von verurteilten Straftätern. Innenminister Alexander Dobrindt sprach in der vergangenen Woche von „fortgeschrittenen“ Verhandlungen und bot anderen Mitgliedstaaten an, zusammenzuarbeiten.