Sarajevo (Fena) – Die Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) Željana Zovko hat ihre Änderungsanträge erfolgreich in den Bericht mit dem Titel „Drohnen und neue Formen der Kriegsführung – die Notwendigkeit der Anpassung der EU, um auf die heutigen Sicherheitsherausforderungen vorbereitet zu sein“ aufgenommen.
Angesichts der zunehmenden Sicherheitsherausforderungen hat die Europäische Kommission vier Leitprojekte und eine Methode zur schnellen Schließung der wichtigsten Fähigkeitslücken identifiziert. Von den vier vorrangigen Projekten ist die Initiative zur Drohnenabwehr die dringendste, was auf dreieinhalb Jahre Krieg in der Ukraine folgt, der ihre strategische Bedeutung in der neuen Art der Kriegsführung aufgezeigt hat.
In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union stellte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Konzept einer „Anti-Drohnen-Mauer“ vor. Der Bericht des Europäischen Parlaments erfolgt vor dem Hintergrund wiederholter Verletzungen des EU-Luftraums durch Drohnen und fordert die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, dringend an konkreten Projekten zu arbeiten, die darauf abzielen, Fähigkeitslücken im Bereich der integrierten Luft- und Raketenabwehr zu schließen, insbesondere im Zusammenhang mit der Drohnenkriegsführung und dem Schutz vor Drohnen.
Zovko hat in diesen Bericht mehrere wichtige Änderungsanträge aufgenommen, darunter den, mit dem die Europäische Kommission aufgefordert wird, in das Projekt „Drone Wall“ jene Länder des westlichen Balkans einzubeziehen, die dies wünschen, wobei die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung vertieft werden soll, einschließlich Kapazitätsaufbau, Bekämpfung hybrider Bedrohungen und Schutz kritischer Infrastrukturen.
Darüber hinaus hat Zovko Änderungsanträge aufgenommen, die hervorheben, dass Partnerschaften mit den Ländern des westlichen Balkans in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU entscheidend für die regionale Stabilität und Resilienz sind, und anerkennen, dass die Länder des westlichen Balkans böswilligem ausländischem Einfluss, hybriden Bedrohungen, Desinformation und politischer Einmischung ausgesetzt sind, mit denen versucht wird, die europäische Sicherheit zu untergraben. (4.12.)
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