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BRÜSSEL (ANP) – Dazu muss Artikel 42.7 des Europäischen Vertrags, die vage EU-Variante von Artikel 5 der NATO, konkreter und stärker werden.
Dieser NATO-Artikel besagt, dass ein Angriff auf einen als ein Angriff auf alle betrachtet wird. Die Verschärfung des europäischen Artikels ist entscheidend, um eine glaubwürdige Abschreckung zu erreichen, heißt es in dem Bericht des Europäischen Parlaments, für den der niederländische Europaabgeordnete Thijs Reuten (GroenLinks-PvdA) verantwortlich ist.
Der Artikel muss so angepasst werden, dass im Voraus klar ist, was die EU-Mitgliedstaaten konkret unternehmen werden, um einem bedrohten Mitgliedstaat zu helfen, wie schnell und mit welchen Mitteln, heißt es in dem Bericht. Außerdem ist das Parlament der Ansicht, dass europäische Truppen unter einer Kommandostruktur operieren müssen, unabhängig von der NATO.
„Ohne politische Dringlichkeit und Einheit auf der Grundlage einer gemeinsamen Bedrohungswahrnehmung, die Bereitschaft zu entschlossenem militärischem Eingreifen und europäischen Kommandostrukturen bleiben wir verwundbar“, sagt Reuten. „Wir müssen bereit sein, militärische Schritte zu unternehmen, wenn nötig auch außerhalb des NATO-Rahmens.“
EU-Kommissar Andrius Kubilius (Verteidigung) sagte am Montag, dass die EU-Mitgliedstaaten über Artikel 42.7 verpflichtet sind, Dänemark zu Hilfe zu kommen, wenn das Land mit militärischer Aggression konfrontiert wird. Es bleibt jedoch unklar, ob Dänemark auf diesen Artikel zurückgreifen kann, wenn die USA Grönland gewaltsam übernehmen würden.
Die Europäische Kommission will nach der Äußerung von Kubilius nicht beantworten, ob dieser Artikel auch auf dieses überseeische Gebiet Anwendung findet. Experten sind darüber uneins.
(15. Januar 2026)