Wien – In Österreich stehen fünf Parteien bei der EU-Wahl im Juni fix auf dem Stimmzettel – und zwar die Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS, die auf Abgeordnete zurückgreifen können. Mit der KPÖ dürfte aber zumindest eine sechste dazu kommen. Wie deren Spitzenkandidat Günther Hopfgartner am Freitag wissen ließ, habe man fast 4.000 Unterstützungserklärungen zusammen. Heute endet für potenzielle Kandidaten die Frist, ihre Wahlvorschläge einzureichen.
Alle Parteien, die nicht auf die Unterschriften von drei Nationalrats- oder einen EU-Abgeordneten zurückgreifen können, müssen bis 17 Uhr die nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen bei der Bundeswahlbehörde abliefern, um beim Urnengang am 9. Juni auf dem Stimmzettel zu stehen. Gesammelt haben außer der KPÖ etwa die Liste VOLT Europe, das Bündnis „Öxit EU-Austritt für Österreich“ oder die „EU-Austrittspartei“.
Die paneuropäische Partei VOLT wird wohl nicht am Stimmzettel stehen – einen Tag vor dem Stichtag stand die Partei bei nur gut 1.000 Unterstützungserklärungen. Zugeknöpft hatte sich der Obmann der „EU-Austrittspartei“, Robert Marschall gegeben. Er verwies auf die offizielle Bekanntgabe nach dem Abgabeschluss. (26.04.2024)
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