Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Nach Angaben der europäischen Grenzschutzagentur Frontex kamen von Januar bis Juli insgesamt 155.090 Migranten in der Europäischen Union an. Die Zahl der Migranten in der EU stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 86 Prozent. Ukrainische Flüchtlinge sind in diesen Zahlen nicht enthalten.
Dabei geht die Tendenz der europäischen Asylpolitik seit Jahren grundsätzlich Richtung Abschottung. In Brüssel als Erfolg, dass die meisten EU-Staaten sich im Juni auf einen Solidaritätsmechanismus geeinigt haben. Die Idee: Andere EU-Mitglieder können entweder Flüchtlinge aus Italien, Spanien, Malta, Griechenland und Zypern aufnehmen oder mit Geld und Sachleistungen helfen.
13 Staaten wollen sich an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen, sie haben Zusagen für insgesamt gut 8000 Menschen gemacht. Deutschland nimmt fast die Hälfte (3500), im August sollen die ersten Menschen aus Italien umgesiedelt werden. Im Gegenzug für diese Hilfe bekommen die südlichen Staaten neue Aufgaben bei der Identifikation Schutzsuchender. All jene, die keine Aussicht auf Asyl haben, sollen künftig sofort abgewiesen werden können.
Bei der Seenotrettung sind auf EU-Ebene bislang keine Fortschritte zu verzeichnen. Seit der großen Fluchtbewegung 2015/16 und den daraus resultierenden Verwerfungen zwischen den EU-Ländern scheint eine staatlich unterstützte und EU-koordinierte Seenotrettung nicht mehr denkbar. Die zentrale Mittelmeerroute von Nordafrika nach Südeuropa wurde zwischen Januar und Juli von mehr als 42.500 Migranten genutzt, ein Anstieg von 44 Prozent im Vergleich zu den ersten sieben Monaten des vergangenen Jahres.
Spaniens Mittelmeerküsten, einschließlich der Inseln Mallorca (Mittelmeer) und Kanarische Inseln (Atlantik), sind erneut das Ziel der kleinen Boote, mit denen sich die Migranten aus Afrika auf den letzten Abschnitt ihres europäischen Traums begeben. Der spanische Staatspräsident Pedro Sánchez erklärte am 16. August, dass die Zahl der in Spanien ankommenden Migranten im Vergleich zum letzten Jahr „rückläufig“ sei. Er betont, dass diese Tatsache „gefeiert werden sollte“ und beweise, dass Spanien mit den Transitländern gut zusammenarbeite.
Westbalkan ist die „aktivste“ Migrationsroute
„Die aktivste“ Route ist nach wie vor die westliche Balkanroute mit mehr als 14.866 irregulären Einreisen, fast dreimal mehr“ als im Juli letzten Jahres. Die wichtigsten Nationalitäten auf dieser Route waren Migranten aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. An der Ostgrenze der EU zu Estland, Finnland, Ungarn, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, der Slowakei und Rumänien ist die Zahl der illegalen Übertritte seit Jahresbeginn um 32 Prozent auf 2.923 zurückgegangen. Die wichtigsten Nationalitäten auf dieser Route waren ukrainische, irakische und weißrussische Staatsangehörige. Die Zahl der Grenzübertritte vom europäischen Festland in das Vereinigte Königreich stieg laut Frontex im Zeitraum Januar bis Juli 2021 um 55 Prozent auf 28.000 festgestellte Fälle.
Ausnahmezustand an den Grenzen von Belarus
Unterdessen hat Lettland den Ausnahmezustand an der Grenze zu Belarus bis zum 10. November verlängert. Das beschloss die Regierung in Riga am Dienstag. Der Ausnahmezustand gilt bereits seit fast genau einem Jahr. Er wurde im August 2021 beschlossen, weil Tausende Migranten über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten gelangen wollten. Die Europäische Union wirft den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen.
Der lettische Grenzschutz soll mit der Verlängerung des Ausnahmezustands ermächtigt bleiben, illegal aus Belarus eingereiste Migranten zurückzuschicken. Nach Angaben des Innenministeriums in Riga ist die Zahl der illegalen Grenzübertritte zuletzt zurückgegangen. Dennoch müsse sich der Grenzschutz weiter mit Migranten auseinandersetzen, die versuchten, von Belarus aus nach Lettland zu gelangen. Ein weiterer wichtiger Faktor für die erneute Verlängerung des Ausnahmezustands sei auch Russlands Krieg in der Ukraine, hieß es. Lettland grenzt an Russland und dessen autoritär regierten Verbündeten Belarus.
Nach offiziellen Angaben wurden in Lettland seit Ausrufung des Ausnahmezustands fast 6.800 Versuche von Migranten verhindert, die Grenze illegal zu überqueren.
Russischer Krieg löst ukrainische Flüchtlingswelle aus
Nach Angaben von Frontex sind seit Beginn der russischen Invasion im Februar 7,7 Millionen ukrainische Bürger in die EU eingereist. Die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge in der EU ist nach Angaben der Europäischen Kommission derzeit jedoch relativ konstant.
Mehr als 700.000 Menschen aus der Ukraine sind in die benachbarte Slowakei gekommen. Das geht aus Zahlen des Innenministeriums in Bratislava hervor, die die staatliche Nachrichtenagentur TASR am 14. August veröffentlichte. Schon bis Sonntag erreichte die am Montag veröffentlichte Gesamtzahl der Grenzübertritte seit Kriegsbeginn 699 874. Zuletzt waren jeden Tag zwischen drei- und viertausend Menschen dazugekommen.
Die nur 5,5 Millionen Einwohner zählende Slowakei ist damit jenes EU-Land, das gemessen an der Bevölkerungszahl die meisten Ukraine-Flüchtlinge zumindest vorübergehend aufgenommen hat. Nach Polen kamen zwar im selben Zeitraum 3,7 Millionen Menschen, also mehr als fünfmal so viele wie in die Slowakei.
Die Zahl der Menschen, die in der EU ankommen, entspricht derzeit in etwa der Zahl derer, die aus der Europäischen Union in die Ukraine kommen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in einem Interview mit mehreren Nachrichtenagenturen. Täglich reisen zwischen 35.000 und 40.000 Menschen aus der EU in die Ukraine ein. Gleichzeitig betonte die Schwedin, dass dies nicht die Zahl derer sei, die dauerhaft zurückkehrten. Einige von ihnen lebten einfach in der Grenzregion. In letzter Zeit seien mehr Menschen aus der Slowakei und Polen in die Ukraine zurückgekehrt als von dort eingereist seien.
„Im Moment sehen wir nicht viele Menschen kommen. Daher liegt der Schwerpunkt auf der Unterstützung derjenigen, die zurückkehren wollen“,
so Johansson, die jedoch Vorsicht walten lassen will.
Sollte sich die Lage verschlechtern, seien die Menschen in der EU jederzeit wieder willkommen, sagte sie. Verlässliche Daten darüber, wie viele Menschen sich für eine dauerhafte Rückkehr entschieden haben, gibt es nicht.
Dieser Artikel wird freitags veröffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.