Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Brüssel/Straßburg/Wien – Österreichs Finanzminister Magnus Brunner (EVP) wird in der neuen EU-Kommission für Migration und Inneres zuständig sein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am Dienstag in Straßburg ihre Liste mit den Namen ihres neuen Teams und den zugeteilten Portfolios. Die Deutsche sagte in ihrer Pressekonferenz, sie sei überzeugt, dass Brunner das ihm zugewiesene Dossier Migration „exzellent beherrschen“ werde. Für alle Kandidierende gelte, dass sie Kommissarinnen und Kommissare sein würden, die politische Verantwortung tragen und keinen technischen Hintergrund haben müssten: „Brunner hat einen juristischen Hintergrund und einen ausgezeichneten Hintergrund als Minister.“
Brunner selbst sagte laut Aussendung: „Es ist mir eine Ehre, von Präsidentin Ursula Von der Leyen das Portfolio für innere Sicherheit und Migration in der EU-Kommission übertragen bekommen zu haben. Dieser Bereich ist zentral für die Zukunft und das Funktionieren der Europäischen Union.“ Österreich habe sich in Europa klar zur inneren Sicherheit positioniert und bekämpfe erfolgreich die irreguläre Migration. „Vor uns liegen große Herausforderungen, aber auch Chancen, Europas Werte und Sicherheit zu stärken.“
Der Migrationsexperte Gerald Knaus sagte den „Vorarlberger Nachrichten“ (Online-Ausgabe vom Dienstag), Brunner sei „sozusagen die letzte Chance der EU“. Knaus: „Wenn es dieser Kommission nicht gelingt, Schengen und Asyl zu regeln, dann ist Schengen Geschichte.“ Die EU habe im Bereich Migration zehn Jahre lang Pläne verfolgt, die sehr wenig bewirkt hätten. Es sei daher „nicht schlecht, wenn jemand von außen kommt, der nicht schon lange am Thema arbeitet. Er kann sich ansehen, was objektiv gut funktioniert hat und weshalb wir mit so vielen Plänen, die gut klingen, gescheitert sind.“ (17.09.2024)
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