Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Straßburg – Knapp sechs Monate nach der Europawahl kann die neue EU-Kommission unter der Führung von die Deutschen Ursula von der Leyen die Arbeit aufnehmen. Das Europäische Parlament votierte mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben der Deutschen aus 10 Frauen und 16 Männern besteht. 282 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich. Damit holte von der Leyens Kommission zwar deutlich mehr Stimmen als nötig, allerdings war das Ergebnis schlechter als bei allen anderen Kommissionen in den vergangenen knapp 30 Jahren.
Dies war unter anderem dem Rechtsruck im Parlament seit der vergangenen Wahl geschuldet. Die extreme Rechte etwa votierte geschlossen gegen von der Leyens Kommission.
Außerdem hatte von der Leyen Teile des Parlaments mit der Nominierung bestimmter Kommissare verprellt, sodass am Ende nur die liberale Fraktion im Parlament geschlossen für sie stimmte. Auch innerhalb des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP, zu dem von der Leyens CDU gehört, votierten einige Abgeordnete gegen das Kommissionsteam. Die deutsche SPD enthielt sich der Abstimmung größtenteils, auch einige Grüne wählten die EU-Kommission nicht. Sie begründeten das damit, dass von der Leyen den rechten Italiener Raffaele Fitto zu einem der Vizepräsidenten ernannt hatte.
Dennoch kann die Kommission nun wie geplant am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Dies ist ein entscheidender Schritt für die künftige Politik der EU: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die EU-Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts. (27. November)
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