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Brüssel – Vier Projekte, darunter der Drohnenschutz, sind Teil des neuen Verteidigungsplans der EU-Kommission. Doch es bleiben Unklarheiten darüber, wer eigentlich was tun soll.
Im Vorschlag vom Donnerstag werden vier Projekte angesprochen: Drohnenschutz, Luftverteidigung, Schutz entlang der östlichen Flanke der EU und ein Verteidigungsschild für den Weltraum.
„In den kommenden Jahren muss eine ordentliche Aufrüstung der Verteidigungsfähigkeit der EU erfolgen“, sagte die Außenministerin Kaja Kallas auf einer Pressekonferenz in Brüssel.
Die Skepsis ist jedoch groß. Unklarheit herrscht darüber, wer über was entscheiden soll und wie man Doppelarbeit mit der NATO vermeiden kann.
„Achten Sie darauf, dass wir keine Duplizierung und eine Menge mehr Bürokratie und Arbeit bekommen“, sagte Schwedens Verteidigungsminister Pål Jonson am Mittwoch in Brüssel und betonte, dass man sich an den militärischen Bedürfnissen orientieren müsse, die die NATO festlegt.
„Dann kann die EU mit Finanzierung, der Erhöhung der industriellen Fähigkeit und der Beschaffungskompetenz beitragen.“
Trotz der Beteuerungen von sowohl der EU als auch der NATO, dass keine Doppelarbeit geleistet werden soll, gibt es klare Bedenken, dass der Vorstoß der EU im Verteidigungsbereich zu zusätzlicher Arbeit führen könnte. Es besteht auch die Sorge, dass die EU-Kommission zu viel steuern möchte, auf Kosten der Mitgliedstaaten.
Eine erste Diskussion über den Verteidigungsplan wird beim Gipfeltreffen der EU-Führer in der nächsten Woche erwartet.
(17. Oktober)