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Brüssel/Ljubljana – Die EU-Finanzminister haben am Freitag die vierte Änderung des slowenischen Plans für Aufbau und Resilienz bestätigt. Slowenien wird gemäß der Änderung insgesamt etwas weniger nicht rückzahlbare und rückzahlbare Mittel haben, nämlich 2,14 Milliarden Euro, es wird auch weniger Meilensteine und Ziele geben, die erfüllt werden müssen. Dies soll die letzte größere Änderung des Plans sein, der Ende August 2026 ausläuft.
Die Regierung hat die vierte Änderung des Plans bereits im Oktober bestätigt. Das Volumen der verfügbaren Darlehen hat sie um 87 Millionen Euro auf 526 Millionen Euro verringert, während sie das Volumen der nicht rückzahlbaren Mittel bei 1,61 Milliarden beibehalten hat. Insgesamt werden Slowenien rund 2,14 Milliarden Euro an nicht rückzahlbaren und rückzahlbaren Mitteln zur Verfügung stehen. Neu sollen es auch 181 statt der bisher vorgesehenen 200 Meilensteine und Ziele sein.
Würde man die frisch bestätigte Änderung des Aufbauplans berücksichtigen, hat Slowenien bisher rund 72 Prozent aller verfügbaren Mittel abgerufen, was es hinsichtlich der Erfolgsquote bei der Mittelverwendung zu den erfolgreicheren EU-Mitgliedstaaten zählt. Aus dem Mechanismus hat es bisher insgesamt 1,54 Milliarden Euro erhalten, mit denen der Staat rund 1360 Projekte in verschiedenen Bereichen mit einem Gesamtwert von 1,14 Milliarden Euro unterstützt hat. (12. Dezember)