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Brussels (dpa) – Die Europäische Kommission könnte einen neuen Vorschlag zum Ausstieg aus Verbrennungsmotoren über die erwartete Veröffentlichung Mitte Dezember hinaus verschieben, berichtete die deutsche Zeitung Handelsblatt am Montag.
Der Vorschlag war ursprünglich für den 10. Dezember erwartet worden, aber die Kommission finalisiert noch die Details.
„Er könnte sich verzögern … und das aus gutem Grund“, sagte der EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas dem Handelsblatt. „Wir wollen ein Automobilpaket schaffen, das umfassend sein wird“, sagte er und fügte hinzu, dass jede Verzögerung eher in Wochen als in Monaten gemessen werde.
Auf die Frage nach einem Schreiben des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, in dem er sich für „hocheffiziente Verbrennungsmotoren“ nach 2035 einsetzt, sagte er, die Kommission bleibe für alle Technologien offen.
Die derzeitigen EU-Regeln sehen ein faktisches Verbot neuer Benzin- und Dieselautos ab 2035 vor, um die CO2-Emissionen des Verkehrssektors zu senken. In seinem Schreiben forderte Merz die Kommission auf, die Politik zu überdenken, setzte sich für die weitere Zulassung von Hybridfahrzeugen neben rein elektrischen Autos ein und verwies auf Vorschläge deutscher Bundesländer, hocheffiziente Verbrennungsmotoren zuzulassen.
Tzitzikostas sagte, die Kommission prüfe die Rolle saubererer Kraftstoffe wie Biokraftstoffe sowie Firmenflotten und mögliche EU-Produktionsquoten. Er hob auch geopolitische Überlegungen hervor und verwies auf die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu sichern und gleichzeitig die Industrie dabei zu unterstützen, ihre technologische Führungsrolle zu behaupten.
Die Kommission lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab und verwies darauf, dass sie noch die Beiträge der Mitgliedstaaten prüfe, bevor sie über die nächsten Schritte entscheidet. (2. Dezember)