Von der Leyen will bis Ende August Namen für neue Kommission
In der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen gibt es noch 25 Plätze zu besetzen. Für die EU-Staaten gibt es nun eine Frist.
In der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen gibt es noch 25 Plätze zu besetzen. Für die EU-Staaten gibt es nun eine Frist.
Die Umweltschutzorganisation WWF prüft „derzeit die rechtlichen Möglichkeiten“, um gegen jüngst erfolgte Freigaben für Wolfsabschüsse in Österreich vorzugehen. „Die Abschussverordnungen der Bundesländer sind eindeutig europarechtswidrig“, heißt es in dem WWF-Schreiben mit Bezug auf ein jüngstes EuGH-Urteil, mit dem der strenge Wolfsschutz in Österreich bestätigt wurde.
Zehntausende Einsatzkräfte werden bei den Olympischen Spielen für Sicherheit sorgen. Eine EU-Behörde entsendet Grenzschützer, die einen Blick für falsche Namen und Papiere haben.
Organisiertes Verbrechen im Internet nimmt zu, dazu gehören Cyberattacken oder die sexuelle Ausbeutung von Kindern. Täter nutzen zunehmend künstliche Intelligenz.
Die EU müsse sich wieder dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad annähern und mit diesem Zusammenarbeiten. Das fordern Österreichs Außenminister sowie sieben weitere Länder in einem „non-paper“. Begründet wird der Aufruf zu einer verstärkten Realpolitik auch mit der hohen Zahl an syrischen Flüchtlingen.
„Ich habe die nächsten fünf Jahre Zeit zu beweisen, wofür ich angetreten bin“. Das sagte die neue EU-Abgeordnete der österreichischen Grünen, Lena Schilling, am Mittwoch in Straßburg. Sie wolle die gegen sie in der Vergangenheit erhobenen Vorwürfe hinter sich lassen und sich auf ihre Arbeit im Europaparlament konzentrieren. Auf Fragen, warum sie etwa falsche Behauptungen über andere verbreitet habe, wollte Schilling nicht im Detail eingehen.