Dänemark erhält Lob von der EU-Spitze für produktive EU-Ratspräsidentschaft

Dänemark hat es geschafft, eine sichere EU-Ratspräsidentschaft mit vielen Ergebnissen zum Nutzen sowohl der Ukraine als auch der EU zu führen.

So lautet es von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und dem Präsidenten der EU, António Costa.

Auf dem abschließenden EU-Gipfel unter der dänischen EU-Ratspräsidentschaft sagt Ursula von der Leyen:

– Ich möchte die dänische Präsidentschaft dafür loben, dass sie in nur sechs Monaten beeindruckende Ergebnisse geliefert hat.

– 41 Dossiers wurden abgeschlossen, und Verhandlungsmandate wurden für weitere 17 Dossiers gesichert, sagt Ursula von der Leyen.

Sie hebt unter anderem hervor, dass es Dänemark gelungen ist, sowohl das 18. als auch das 19. Sanktionspaket gegen Russland zwischen den EU-Ländern zu vereinbaren. Das ist angesichts des Widerstands Ungarns zunehmend schwieriger geworden.

Dänemark ist es laut von der Leyen außerdem gelungen, schnell eine qualifizierte Mehrheit der EU-Länder für ein langfristiges Einfrieren der russischen Mittel zu gewinnen. Und es gelang auch, eine Mehrheit für einen Abschied von russischem Gas zu erreichen.

Kombiniert mit dem neuen EU-Klimaziel für 2040 von 90 Prozent Reduktion der Treibhausgase wird dies dazu beitragen, den Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen und damit die Energieunabhängigkeit der EU zu steigern, so von der Leyen.

– Dank eurer Arbeit im Bereich Migration konnten wir auch mit der Gesetzgebung zu Rückführungen und sicheren Herkunftsländern beginnen, sagt von der Leyen.

Sie hebt außerdem die dänische EU-Ratspräsidentschaft dafür hervor, Einigkeit über den Aufbau der europäischen Verteidigung bis 2030 erzielt zu haben.

– Ihr habt auch für Vereinfachungen zum Nutzen vieler Unternehmen in Europa gesorgt, und ihr habt erfolgreich den ersten Teil der Arbeit am nächsten EU-Haushalt gesteuert.

– Damit habt ihr eine sehr solide Grundlage für die nächste EU-Ratspräsidentschaft gelegt. Die Ergebnisse, die ich hervorgehoben habe, sagen viel über eure Führungsstärke und eure Unterstützung für die EU aus, sagt von der Leyen.

Auch der Präsident der EU, António Costa, hebt die Arbeit Dänemarks während der EU-Ratspräsidentschaft hervor.

– Ich möchte die hervorragende Arbeit loben, die die dänische EU-Ratspräsidentschaft geleistet hat. In den letzten sechs Monaten sind bemerkenswerte Schritte unternommen worden.

– Ein großer Schritt nach vorn für Europas Verteidigung, ein Abschied von russischer Energie und wichtige Entscheidungen zur Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit, sagt António Costa.