Berlin – Das deutsche Auswärtige Amt hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orban wegen seiner zur «Friedensmission» erklärten Reisen nach Moskau und Peking erneut deutlich kritisiert. «Das sind ungarische Alleingänge, die wir mit großer Verwunderung und Skepsis zur Kenntnis nehmen», sagte ein Sprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin. Orban spreche auf diesen Reisen ausschließlich für sich selbst – und nicht für die Europäische Union, in der Ungarn gegenwärtig die rotierende Ratspräsidentschaft innehat.
Zu möglichen Konsequenzen sagte der Sprecher: «Wir müssen sehen, wie die ungarische Ratspräsidentschaft weiter läuft. Wir sind jetzt an Tag 12. Und sie hat schon großen Flurschaden hinterlassen.» Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte, als Ministerpräsident könne Orban reisen, wohin er wolle. Das sei auch gar nicht weiter wichtig. «Was nicht geht, ist, dass er mit dem Eindruck durch die Landschaft reist, dass er das im Auftrag von irgendjemandem tut. Und das wird bestimmt auch weiter diskutiert werden, wie man damit umgeht.»
Orban hatte sich vor dem Nato-Gipfel in Washington erst in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin und dann in Peking mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen. Bei beiden Besuchen ging es um Möglichkeiten für eine Friedenslösung in der von Russland angegriffenen Ukraine. (12. Juli)
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