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Brüssel (dpa) – Die Europäische Kommission hat am Donnerstag vier Aufrüstungsprojekte in den Bereichen Grenzschutz, Drohnenschutz, Luftverteidigung und Weltraum vorgeschlagen, um die militärischen Fähigkeiten Europas zu stärken und Russland abzuschrecken.
„Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa gefährdet ist. Wir müssen jeden Bürger und jeden Quadratcentimeter unseres Territoriums schützen. Und Europa muss mit Einheit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren“, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen.
Die Projekte sollen gemeinsame Ziele definieren und Meilensteine setzen, um die Verteidigungsbereitschaft Europas bis 2030 zu verbessern. Geheimdienste glauben, dass Russland spätestens bis 2030 militärisch in der Lage sein wird, einen weiteren Krieg zu beginnen.
Der Plan sieht vor, dass die EU-Spitzen bis Ende des Jahres die Initiativen genehmigen und sich darauf einigen, welche EU-Länder zu welchen Projekten beitragen und welche Hauptstädte die Führung übernehmen.
Die Kommission möchte, dass die EU-Mitgliedstaaten bis Ende 2026 erhebliche Fortschritte im Drohnenschutz erzielen und gleichzeitig den Schutz der östlichen Grenze der EU verbessern.
Das Ziel ist es, „eine umfassende europäische Grenzverteidigungsfähigkeit mit Multi-Domain-Überwachungssystemen, Drohnen- und Gegen-Drohnen-Fähigkeiten, elektronischen Kriegsführungskapazitäten, Präzisionsschlagsystemen und reaktionsfähiger operativer Koordination“ zu etablieren, heißt es in dem Vorschlag.
Der gemeinsame Einkauf von Überwachungssystemen und Verteidigungstechnologie soll im ersten Quartal des nächsten Jahres beginnen, wobei erste Teile der Systeme bis Ende 2026 betriebsbereit sein sollen und die volle Fähigkeit bis Ende 2027 erreicht werden soll.
Deutschland wird Luftverteidigungsprojekte leiten
Bei der Luftverteidigung möchte die Kommission, dass die Mitgliedstaaten „ein integriertes, mehrschichtiges Luft- und Raketenabwehrschild erreichen, einschließlich notwendiger Sensoren, das gegen das gesamte Spektrum von Luftbedrohungen schützt.“
Die neuen Kapazitäten, die ab Frühjahr 2026 aufgebaut werden sollen, sollen mit den Systemen der NATO interoperabel sein und im Einklang mit den zuvor von der westlichen Verteidigungsallianz definierten Fähigkeitszielen stehen, so die Kommission.
Die Finanzierung soll hauptsächlich von den Mitgliedstaaten und durch bestehende EU-Programme bereitgestellt werden.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Mittwoch, dass Deutschland bereit sei, eine Führungsrolle in der Luftverteidigungsinitiative zu übernehmen.
Die EU-Spitzen werden voraussichtlich nächste Woche auf einem Gipfel in Brüssel über die Initiativen diskutieren. (16. Oktober)