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Brüssel – Die Europäische Kommission hat am Montag die Genehmigung erteilt, dass Rumänien eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 95,3 Millionen Euro (473,69 Millionen Lei) an die staatliche Fluggesellschaft TAROM gewährt – so die Behörde.

„Die heute genehmigte Umstrukturierungshilfe wird dazu beitragen, die regionalen Verbindungen für rumänische Bürger und Unternehmen aufrechtzuerhalten. Bei unserer gründlichen Prüfung sind wir zu dem Schluss gekommen, dass der Umstrukturierungsplan die langfristige Lebensfähigkeit des Unternehmens wiederherstellen kann, während er die Wettbewerbsverzerrungen minimiert, da die Umstrukturierung dazu führt, dass TAROM seine Anzahl an Flügen und Flugzeugen erheblich reduziert“, zitierte die Mitteilung der Europäischen Kommission die Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Die staatliche Unterstützung wurde von der EU-Behörde mit dem Ziel genehmigt, die langfristige Lebensfähigkeit des Unternehmens ohne Verzerrung des Wettbewerbsmarktes wiederherzustellen. Die Summe besteht aus 49,53 Millionen Euro an Unterstützung, die von der Kommission im Februar 2020 genehmigt wurde (einschließlich Zinsen), und 45,77 Millionen Euro als Kapitaleinschuss.

Rumänien informierte die Europäische Kommission am 28. Mai 2021 über den Umstrukturierungsplan von TAROM, der eine Rationalisierung des Betriebs, eine Erneuerung der veralteten Flotte und eine Kostenreduktion vorsieht. Die Kommission startete im Juli 2021 eine eingehende Untersuchung, um festzustellen, ob die geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen mit den EU-Beihilferegeln übereinstimmen.

Nach Ansicht der Europäischen Kommission sind diese Maßnahmen angemessen, da das Unternehmen einen erheblichen Betrag von 77,66 Millionen Euro zum Umstrukturierungsplan beiträgt. Das Geld wurde durch den Verkauf und das Leasing von Flugzeugen aufgebracht. Darüber hinaus verzerren die staatlichen Hilfen den Markt nur begrenzt, da die Anzahl der Flüge und Flugzeuge bis zum Ende der Umstrukturierungsperiode am 31. Dezember 2026 reduziert wird, wodurch der Marktanteil von TAROM niedrig bleibt.

„Vor diesem Hintergrund kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Maßnahmen Rumäniens den EU-Beihilferegeln entsprechen“, heißt es in der Mitteilung.

Die EU-Beihilferegeln, insbesondere die Leitlinien der Kommission über Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, ermöglichen es den Mitgliedstaaten, Unternehmen in Schwierigkeiten unter strengen Bedingungen zu unterstützen. Als Bedingung für die Hilfe muss das Unternehmen einen zuverlässigen Umstrukturierungsplan umsetzen, um seine langfristige Lebensfähigkeit wiederherzustellen, und muss zu den Kosten der Umstrukturierung beitragen. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass die Verzerrung des Marktwettbewerbs begrenzt ist und die Maßnahme zu einem gemeinsamen öffentlichen Interesse beiträgt.

„Dies ist ein sehr wichtiger Schritt für TAROM, eines der Flaggschiff-Unternehmen Rumäniens, das einen umfassenden Erholungs- und Umstrukturierungsprozess beginnt. Die von der Europäischen Kommission genehmigte Unterstützung zeigt, dass das Unternehmen derzeit auf einem guten Weg ist“, sagte TAROM.

Nach Ansicht von Adina Vălean, der Verkehrskommissarin der Europäischen Kommission, stellt die Genehmigung der Unterstützung eine „Gesundheitsbescheinigung“ für das Unternehmen dar und erleichtert die Suche nach Investoren für weitere Entwicklungen.

„Diese 95,3 Millionen Euro staatliche Unterstützung und der von der Kommission detailliert analysierte Umstrukturierungsplan markieren einen Neuanfang für TAROM. Es geht grundsätzlich um die Umstrukturierung eines von Grund auf schuldenfreien, gesunden Unternehmens mit einem soliden Plan, und wir können nur hoffen, dass es in Zukunft gut performt“, erklärte Vălean, die daran erinnerte, dass ein solcher Umstrukturierungsplan bestimmten Kriterien entsprechen muss und dass die Europäische Kommission den Plan für „sehr fundiert“ hält und dass das Unternehmen auch in Zukunft wieder rentabel sein kann.

„Wir haben die Zustimmung der Europäischen Kommission für die Unterstützung von TAROM erhalten /…/ Diese Fluggesellschaft ist eine Marke Rumäniens, an die ich weiterhin glauben werde! Mit diesem Geld wollen wir ein modernes, effizientes und vollständig digitalisiertes Unternehmen aufbauen, das sich einem Markt anpasst, in dem der Wettbewerb härter denn je ist. In den nächsten zwei Jahren könnte TAROM wieder zu einer Fluggesellschaft werden, die auf ihrer eigenen wirtschaftlichen Leistung aufbauen und sich entwickeln kann“, schrieb der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu auf seiner Facebook-Seite.

Die 1954 gegründete TAROM untersteht dem Ministerium für Verkehr und ist seit dem 25. Juni 2010 Mitglied der Luftfahrtallianz SkyTeam. Die rumänische Staatsfluggesellschaft verfügt über eine Flotte von 18 Flugzeugen und betreibt 70 Flüge, die entweder mit eigenen Flugzeugen oder mit denen ihrer Code-Share-Partner durchgeführt werden. TAROM ist seit 1993 Mitglied der International Air Transport Association (IATA). (29.04.2024.)

Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der dpa.